Rathaus St. Johann, Saarbrücken (Foto: Landeshauptstadt Saarbrücken/Pressefoto)

Offenbar Einigkeit in Saarbrücker Jamaika-Koalition

mit Informationen von Thomas Gerber   18.05.2021 | 14:02 Uhr

Im Streit um die Besetzung der Stelle des Kulturdezernenten hat sich die Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat offenbar geeinigt. Angaben zu konkreten Personalvorschlägen gibt es noch nicht. Vorwürfe des Postengeschachers wies die Koalition zurück

Seine Fraktion stehe zum Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen, erklärte der Chef der FDP-Fraktion Helmut Isringhaus im Anschluss an eine Sitzung des Koalitionsausschusses. Dies bedeute auch, dass die Grünen das Vorschlagsrecht für das Amt des Kulturdezernenten hätten.

Politisches Führungsamt nach politischer Bewertung vergeben

Vorwürfe des Postengeschachers wies die Jamaika-Koalition unterdessen zurück. In einer gemeinsamen Erklärung von Grünen, FDP und CDU heißt es, politische Führungsämter würden nach einer politischen Bewertung der jeweiligen Kandidaten vergeben.

So käme niemand auf die Idee, dies bei der Ernennung von Ministern oder Staatssekretären anders zu sehen. Zu konkreten Kandidaten werde man sich erst nach Abschluss der Beratungen äußern. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am Sonntag waren 23 Bewerbungen bei der Stadt eingegangen.

Unklar, ob Grünen-Fraktionschef Reif sich bewirbt

Die SR-Anfrage, ob sich auch Fraktionschef Torsten Reif für den Dezernentenposten beworben hat, ließ die Grünen-Stadtratsfraktion unbeantwortet. Auch die Stadtverwaltung wollte dazu keine Angaben machen. Reif selbst hat sich noch nicht geäußert.

Reif könnte sich noch in der entscheidenden Stadtratssitzung bewerben, dürfte dann aber an der Wahl des Kulturdezernenten wegen Befangenheit nicht mehr teilnehmen. In diesem Fall wäre Reif bei der Wahl im Stadtrat auf die FDP angewiesen, da CDU und Grüne dann alleine keine Mehrheit mehr im Rat hätten und nur noch über 31 von 63 Stimmen verfügen würden.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 18.05.2021.

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