Senioren sitzen mit ihren Gehstöcken auf einer Bank (Foto: dpa/Oliver Berg)

Koalition einigt sich auf Grundrente

  10.11.2019 | 18:16 Uhr

Die Große Koalition in Berlin hat sich im Streit um die Grundrente geeinigt. Der Kompromiss sieht eine umfassende Einkommensprüfung vor - keine Bedürftigkeitsprüfung. SPD-Landeschefin Rehlinger zeigte sich erfreut über die Einigung.

Nach Einigung um Grundrente
Audio [SR 3, Frank Hofmann, 11.11.2019, Länge: 03:31 Min.]
Nach Einigung um Grundrente

Im monatelangen Streit um die Grundrente hat sich die Große Koalition auf ein Konzept mit einer Einkommensprüfung statt der umstrittenen Bedürftigkeitsprüfung geeinigt. Die umfassende Einkommensprüfung sei Voraussetzung für die Sozialleistung, sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag vor Journalisten.

Mit der Grundrente sollen Rentner einen Zuschlag bekommen, die 35 Beitragsjahre haben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Dabei soll ein Einkommensfreibetrag in Höhe von 1250 Euro für Alleinstehende und 1950 Euro für Paare gelten.

Rehlinger: "Grundrente bringt Gerechtigkeit"

Die saarländische SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger begrüßte die Einigung. Die Grundrente sei "ein sozialpolitischer Meilenstein". Sie bringe Gerechtigkeit für viele, die Jahrzehnte zu niedrigen Löhnen gearbeitet hätten. Es sei ein wichtiges Zeichen des Respekts, dass diese Menschen künftig eine Rente bekämen, die deutlich über der Grundsicherung liege.

Rund 1,5 Mio. Menschen sollen erreicht werden

Die Grundrente soll zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Menschen erreichen. Sie solle ab 2021 fließen, kündigte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer nach den Beratungen im Koalitionsausschuss an. Die saarländische SPD-Vorsitzende Rehlinger sagte, vier von fünf Berechtigten seien Frauen.

Weitere Informationen:

tagesschau.de
Einigung bei der Grundrente
Die Koalition hat ihren Streit über die Grundrente beigelegt. Die Vorsitzenden von CDU und SPD, Kramp-Karrenbauer und Dreyer, sprachen von einer insgesamt "guten Lösung".

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