Kita St. Josef in Schmelz (Foto: SR)

Bistümer wollen marode Kitas an Kommunen abstoßen

mit Informationen von Emil Mura   17.01.2023 | 20:24 Uhr

Die Bistümer Speyer und Trier sind Träger zahlreicher Kitas im Saarland. Doch viele der Gebäude sind sanierungsbedürftig. Die Bistümer wollen daher die Bauträgerschaften an die Gemeinden übertragen. Doch das kommt dort gar nicht gut an.

An vielen Kita-Gebäuden, deren Träger die Bistümer Trier und Speyer sind, herrscht ein großer Investitionsstau. Beispiel: das katholische Kinderhaus St. Josef in Schmelz. Auf den ersten Blick sieht man dem Gebäude nicht an, dass es marode ist. Doch der Investitionsstau beläuft sich auf grob geschätzt sechs Millionen Euro.

Deswegen will das Bistum Trier der Gemeinde Schmelz die Bauträgerschaft übertragen. Oder einfacher: Die Gemeinde soll das Gebäude sanieren.

Video [aktueller bericht, 17.01.2023, Länge: 3:17 Min.]
Kritik am Bistum wegen Kita-Plänen

"Wer bestellt, der bezahlt"

Zwar will das Bistum einen Zuschuss zahlen, im Schmelzer Rathaus ist man trotzdem alles andere als begeistert. Das Angebot habe der Gemeinderat einstimmig abgelehnt "Und ich bin im Übrigen auch ganz fest davon überzeugt: Wer ein Kindergartengebäude saniert, wer einen neuen Kindergarten baut, der soll auch der Betreiber des Kindergartens sein oder salopp formuliert: Wer bestellt, der bezahlt“, sagte der Schmelzer Bürgermeister Wolfram Lang (SPD).

Während das Bistum die Bauträgerschaft an die Gemeinde übertragen will, soll die Betriebsträgerschaft nach dem Willen des Bistums allerdings bei der Kirche bleiben. Heißt: Dadurch würde sie auch die Hoheit über das Personal behalten.

Bistümer wollen marode Kitas an Kommunen abstoßen
Audio [SR 3, Emil Mura, 18.01.2023, Länge: 02:36 Min.]
Bistümer wollen marode Kitas an Kommunen abstoßen

GEW spricht von "Rosinenpickerei"

Der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist diese „Rosinenpickerei“ ein Dorn im Auge. „Man will die Kosten zu Ungunsten des Steuerzahlers einfach abwälzen an die Kommunen, die ohnehin schon einen Großteil der Personalkosten stemmen“, sagte der GEW-Vorsitzende Max Hewer.

Wenn jetzt auch noch die Gebäude von den Gemeinden übernommen werden sollten, dann müsste auch das Personal von den Kommunen organisiert werden. „Dadurch würde sich auch eine arbeitsrechtliche Besserstellung der Beschäftigten ergeben“, so Hewer.

Bistümer beklagen zu hohen Finanzaufwand

Das Bistum begründet sein Vorgehen mit immer weiter steigenden Anforderungen an Kitagebäude, zum Beispiel was Energieeffizienz oder Brandschutz betrifft. Das könne man sich nicht mehr leisten. Von den 104 Einrichtungen im Saarland, bei denen das Bistum noch die Bauträgerschaft halte, würden weitere abgestoßen.

Mit Rosinenpickerei habe das aber nichts zu tun, sagt Georg Binninger, der beim Bistum Trier für die Kindertageseinrichtungen verantwortlich ist. Man habe schon jetzt 164 katholische Betriebsträgerschaften und 104 katholische Bauträgerschaften.

Bistum will an Betriebsträgerschaften festhalten

„Es ist also eine gut geübte Praxis, dass diese beiden Bereiche auseinanderfallen und wir möchten uns im Bereich der Betriebsträgerschaften weiter so einbringen, wie wir das in der Vergangeneheit gemacht haben. Leider sehen wir aber keine Möglichkeit mehr, das auch im Bereich der Bauträgerschaften zu halten“, so Binninger.

Für das katholische Kinderhaus St. Josef in Schmelz muss jedenfalls eine andere Lösung gefunden werden. Das hat die Gemeinde klar gemacht. In ihrem jetzigen Zustand kann die Kita noch etwa sieben Jahre weiterbetrieben werden. Wenn rechtzeitig Ersatz geschaffen werden soll, muss die Lösung schneller her.


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