Klaus Kessler (Grüne) (Foto: IMAGO / Becker&Bredel)

Kessler fordert Parteiordnungsverfahren gegen Ulrich

  22.07.2021 | 19:04 Uhr

Der Kreisvorsitzende der Saarlouiser Grünen, Klaus Kessler, hat den ehemaligen Grünen-Landeschef Hubert Ulrich scharf angegriffen und fordert ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn. Zudem kritisiert Kessler die sieben Saarlouiser Grünen, die die Landesliste von der Landeswahlleitung prüfen lassen wollen.

Klaus Kessler, der Kreisvorsitzende der Saarlouiser Grünen, fordert im Streit um die Grünen-Landesliste Konsequenzen für Ex-Landeschef Hubert Ulrich. Er sagte, Ulrich habe bei den Saar-Grünen großen Schaden angerichtet. Ein Parteiordnungsverfahren sei "unumgänglich".

Der Saarlouiser Kreisvorsitzende kritisierte des Weiteren die sieben Saarlouiser Grünen, die sich an die Landeswahlleitung gewendet haben - mit der Bitte um eine intensive Prüfung der Landesliste für die Bundestagswahl. Sie machen massive Verstöße unter anderem gegen das Bundeswahlgesetz geltend.

Kessler fürchtet Schaden für Partei und Demokratie im Saarland

„In letzter Konsequenz wird hier nach dem Motto verfahren: Es ist besser keine Liste zu haben als eine Liste ohne Hubert Ulrich! Sich dann noch auf demokratische Prinzipien und Rechtsstaatlichkeit zu berufen, ist eine Farce", erklärte Kessler. Die demokratisch gewählte Liste sei von drei Mitgliedern des Landesvorstandes unterzeichnet und frist- und formgerecht bei der Landeswahlleiterin eingereicht worden.

Sollte die Liste für ungültig erklärt werden, sei der Schaden für die Grünen und die Demokratie im Saarland immens, so Kesser. Nach seiner Auffassung zeichne sich ab, dass die Partei erst bei einem vollständigen Rückzug von Ex-Landeschef Ulrich zur Ruhe kommen werde.

Streit um Grünen-Landesliste seit dem 20. Juni

Am 20. Juni hatten die saarländischen Grünen ursprünglich ihre Liste für den Bundestag aufgestellt. Auf einem turbulenten Parteitag war der Ex-Landeschef Hubert Ulrich an die Spitze der Landesliste gewählt worden. Es folgten Streit, Vorwürfe, Rücktritte. Das Landeschiedsgericht Rheinland-Pfalz erklärte die Wahl schließlich für ungültig.

Am vergangenen Samstag wurde die Sprecherin der Grünen Jugend Saar, Jeanne Dillschneider, als neue Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. Bei der Listenaufstellung waren die 49 Delegierten aus Saarlouis ausgeschlossen. Das Bundesschiedsgericht hatte Unregelmäßigkeiten bei deren Delegiertenwahl festgestellt.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 22.07.2021 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja