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Vorerst keine Spielhalle in Rilchingen-Hanweiler

Lisa Krauser / Onlinefassung: Axel Wagner   14.10.2021 | 09:26 Uhr

In Rilchingen-Hanweiler wird es vorerst keine Spielhalle geben. Das hat der Kleinblittersdorfer Gemeinderat entschieden. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit. Doch nun könnte eine Klage des Investors folgen.

Der Kleinblittersdorfer Gemeinderat hat am Mittwochabend einstimmig zwei Beschlüssen zugestimmt, die dafür sorgen, dass auf den beiden Grundstücken in Rilchingen-Hanweiler vorerst keine neue Spielhalle gebaut werden darf. Damit ist ein vorläufiger Schlusspunkt unter einen monatelangen Streit gesetzt.

Video [aktueller bericht, 13.10.2021, Länge: 3:19 Min.]
Ärger um neue Spielhalle in Kleinblittersdorf

Lange Vorgeschichte

Die Gemeinde Kleinblittersdorf wollte mit einer Veränderungssperre verhindern, dass ein Investor auf einem von ihm erworbenen Grundstück direkt hinter den Supermärkten eine Spielhalle baut, denn die Supermärkte sollen sich dort erweitern können. Weil der Investor aber mit einer Klage drohte, hatte die Gemeinde ihm im Frühjahr ein anderes Grundstück 200 Meter weiter im Gewerbegebiet angeboten.

Eine klammheimliche Aktion hinter ihrem Rücken – so empfanden es jedenfalls die Anwohner in Rilchingen-Hanweiler und gingen auf die Barrikaden. Die Gemeinde ruderte zurück und hat mittlerweile einen Anwalt prüfen lassen, wie die Chancen im Falle einer Klage des Investors stehen.

Lang: Klares Zeichen gesetzt

Das Ergebnis laut Bürgermeister Rainer Lang (SPD): Die Gemeinde habe gute Chancen, einen Rechtstreit zu gewinnen. Lang betont, dass man mit den jetzigen Beschlüssen im Gemeinderat ein klares Zeichen gegen eine Spielhalle in Hanweiler setze.

Deren Gegner sind froh, dass die Halle erst einmal vom Tisch ist. Der Anwalt des Investors betont allerdings, dass sein Mandant einen langen Atem habe und sich mit allen rechtlichen Mitteln wehre werde.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 13.10.2021 berichtet.


14.10.2021, 09:30 Uhr

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung des Artikels hieß es, eines der beiden fraglichen Grundstücke liege auf Kleinblittersdorfer Gebiet. Tatsächlich liegen beide Grundstücke auf dem Gebiet von Rilchingen-Hanweiler. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

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