Schriftzug von Karstadt und Kaufhof (Foto: dpa/Gerten)

Karstadt und Kaufhof dürfen nicht komplett öffnen

  27.04.2020 | 19:36 Uhr

Die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH ist mit ihrem Antrag gescheitert, die saarländische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorläufig auszusetzen. Damit dürfen die beiden großen Warenhäuser weiter nicht komplett öffnen.

Die derzeitige Beschränkung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche sei nicht zu beanstanden, urteilte das saarländische Oberverwaltungsgericht in Saarlouis. Große Geschäfte mit breitem, oft günstigem Warensortiment seien als Einkaufsort besonders attraktiv. Der erwartbare "deutlich vermehrte Besucherzustrom" berge aber eine erhöhte Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus.

OVG: "Geeignetes und erforderliches Mittel"

Insofern sei die derzeitige Regelung, mit einer Verkleinerung des Warenangebotes die Innenstädte zu leeren, ein "geeignetes und erforderliches Mittel", um die Ansteckungsgefahr zu verringern, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag mit. Die Maßnahme sei verhältnismäßig - zumal sie vorerst bis zum 3. Mai begrenzt worden sei.

Die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH hatte mit ihrem Antrag vor Gericht erreichen wollen, auch ihre Warenhäuser im Saarland wieder komplett öffnen zu können. Läden mit Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter müssen derzeit - mit Ausnahme einzelner Branchen - im Saarland geschlossen bleiben. Größere Geschäfte dürfen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums nur dann öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche durch Abtrennung auf weniger als 800 Quadratmeter verkleinern. Die Saarbrücker Karstadt-Filiale ist derzeit abgetrennt offen.

Ein anderes Urteil ging am Montagnachmittag beim Eilantrag von Möbel Martin: Die Möbelhauskette darf ihre Standorte vorläufig ohne Größenbeschränkungen öffnen.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 27.04.2020.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja