Eine Frau trägt ihre Maske am Ellbogen. (Foto: picture alliance/dpa/FrankHoermann/SVEN SIMON)

Bußgelder bei Verstoß gegen Maskenpflicht beschlossen

Florian Mayer / Onlinefassung: Rebecca Kaiser   01.09.2020 | 13:03 Uhr

Vergangene Woche hatten sich die Ministerpräsidenten zusammen mit der Kanzlerin auf ein einheitliches Bußgeld von mindestens 50 Euro für Verstöße gegen die Maskenpflicht geeinigt. Am Dienstag hat das saarländische Kabinett rund um Ministerpräsident Hans die entsprechende Regelung für das Saarland beschlossen.

Bußgeld für Verstoß gegen die Maskenpflicht beschlossen (01.09.2020)
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 01.09.2020, Länge: 01:24 Min.]
Bußgeld für Verstoß gegen die Maskenpflicht beschlossen (01.09.2020)

100 Euro Bußgeld bei wiederholtem Verstoß gegen die Maskenpflicht
Audio [SR 1, (c) SR 1, 01.09.2020, Länge: 01:51 Min.]
100 Euro Bußgeld bei wiederholtem Verstoß gegen die Maskenpflicht

Bislang mussten sich lediglich die Betreiber von Veranstaltungen oder Gastronomiebetrieben verantworten – bei Verletzung der Regeln wurde eine Geldbuße von bis zu 500 Euro fällig. Ab jetzt gibt es auch für Privatpersonen Bußgelder: „Jeder, der sich nicht an die Regeln hält, muss damit rechnen, dass er Strafe zahlen muss“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Dienstag.

Wer seine Maske nicht ordnungsgemäß trägt, muss demnach mit einem Bußgeld von 50 Euro rechnen. Das gilt jedoch nur für Erstverstöße, wer mehrfach auffällt, muss bis zu 100 Euro zahlen.

Keine Ausweitung auf den Arbeitsplatz

Saarland: 50 bis 100 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen Maskenpflicht
Audio [SR 3, Florian Mayer, 01.09.2020, Länge: 00:51 Min.]
Saarland: 50 bis 100 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen Maskenpflicht

Gleichzeitig deutete Hans an, dass Polizei und Ordnungsämter nun verstärkt das Tragen der Maske im Saarland kontrollieren werden. Das gelte auch mit Blick auf den ÖPNV, speziell die Bahn. Die Landesregierung will nicht, dass Schaffner in der Bahn die Maskenpflicht kontrollieren und durchsetzen müssen, erklärte Hans. Das sei Aufgabe der Polizei. 

Eine Ausdehnung der Maskenpflicht etwa auf den Arbeitsplatz oder eine Wiedereinführung der Maskenpflicht für Gäste in der saarländischen Gastronomie sieht das Kabinett laut Hans aktuell nicht. Wichtig sei, dass die Maskenpflicht in allen Bereichen, in denen sie momentan gilt, umgesetzt und die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten am 01.09.2020 berichtet.

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