Rehlinger und Dreyer gedenken der Toten des Krieges in der Ukraine
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer und Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger (beide SPD) haben zum Jahrestag des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine der Kriegsgefallenen gedacht. Für den russischen Präsidenten Putin fanden sie deutliche Worte.
Am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine haben die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und ihre rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer (beide SPD) der Toten des Krieges gedacht. "Gemeinsam mit den Ukrainerinnen und Ukrainern hoffen wir auf ein baldiges Ende des Leidens und fordern Präsident Putin auf, den Krieg zu beenden", teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Weiter heißt es darin, der russische Angriffskrieg sei ein klarer Bruch des Völkerrechts. Orte wie Butscha und Mariupol stünden für die Kriegsverbrechen von Putin. Er könne den Krieg sofort beenden, indem er die russischen Truppen aus der Ukraine abziehe und kriegerische Handlungen einstelle. Moralisch habe er längst verloren.
Für die Ukraine forderten Rehlinger und Dreyer eine EU-Beitrittsperspektive.
Dank an ehrenamtliche Helfer
Zudem dankten die beiden SPD-Politikerinnen den Kommunen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Saarland und in Rheinland-Pfalz dafür, dass so viele Ukrainerinnen und Ukrainer, die vor dem Krieg flüchten mussten, in den Ländern aufgenommen werden konnten. "Wir sind stolz, dass dies gut gelingt, auch wenn die Herausforderungen in vielen Kommunen groß sind."
Dreyer ist offiziell zu Besuch im Saarland, um mit Rehlinger über den Strukturwandel sprechen. Außerdem wollen sie zusammen die Firma Creos in Homburg besuchen.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 24.02.2023 berichtet.
