Olaf Scholz (Foto: dpa/Kay Nietfeld)

Scholz bekräftigt Forderung nach Altschuldenschnitt

Carolin Dylla   26.05.2021 | 06:21 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat seine Forderung nach einem Altschuldenschnitt für die Kommunen in Deutschland bekräftigt. Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland seien nur mit einem solchen Schuldenschnitt möglich, sagte Scholz im SR-Interview. Gleichzeitig müsse nach dem Schuldenschnitt die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen stärker berücksichtigt werden.

"Wir brauchen eine neue Stunde Null": beim Thema Kommunale Altschulden macht Olaf Scholz zwar keine neuen, dafür aber die ganz großen Vergleiche. Im Interview mit dem Saarländischen Rundfunk wiederholte der SPD-Kanzlerkandidat damit eine Forderung, die er spätestens seit Anfang des Jahres auch öffentlich vehement vertritt.

Das Interview mit SPD-Kanzlerkandidat Scholz in voller Länge
Video [SR.de, (c) SR, 25.05.2021, Länge: 13:30 Min.]
Das Interview mit SPD-Kanzlerkandidat Scholz in voller Länge

In der Debatte werde mit moralischen Gerechtigkeitskriterien gearbeitet, die nicht fair seien, so Scholz. Es gebe Regionen, die viel zum Wohlstand Deutschlands beigetragen haben – die aber heute nicht mehr so finanzkräftig sein könnten und gleichzeitig noch Schulden aus der Vergangenheit herumschleppten. Das darf man wohl als eine Beschreibung der Situation des Saarlands lesen.

Gleichwertige Lebensverhältnisse

Olaf Scholz fordert "Stunde Null"
Audio [SR 3, (c) SR Carolin Dylla, 26.05.2021, Länge: 00:54 Min.]
Olaf Scholz fordert "Stunde Null"

In Bayern können Kommunen pro Kopf und Jahr rund 700 Euro investieren – im Saarland sind es 200 Euro. Wer von "gleichwertigen Lebensverhältnissen" spreche, müsse überall in Deutschland dafür sorgen, dass die Kommunen investieren könnten. Das sei nur mit einem Schuldenschnitt möglich, so der SPD-Kanzlerkandidat.

Das schlägt gewissermaßen den Bogen zum großen, allgemeinen Thema im SPD-Wahlprogramm: Respekt. Das sei mehr als nur ein Wahlkampf-Schlagwort. Immerhin gehe es um eine Frage, die viele Menschen umtreibe. Insgesamt bleibt die konkrete Form, die dieser neue Respekt unter einem möglichen Kanzler Olaf Scholz annehmen soll, aber eher vage. Scholz und das SPD-Programm nennen hier ein paar Anhaltspunkte: zwölf Euro Mindestlohn, weniger Jobs ohne Tarifverträge, weniger Hürden beim Zugang zu Hartz IV.

Klimaneutralität fordert Investitionen

Ein weiterer Punkt aus Sicht von Scholz: Soll Deutschland wirklich bis 2045 klimaneutral werden, dann sei "ein Jahrzehnt unglaublich großer Investitionen und Innovationen" nötig. Einige dieser wichtigen Innovationen blockiere die Union, so Scholz – und nennt als Beispiel den Ausbau von Stromnetzen für eine klimafreundlichere Industrie.

Auch wenn hier deutlich herauszuhören ist, dass die GroKo-Zeiten aus Sicht von Scholz vorbei sein sollten, auf die Frage nach möglichen neuen Regierungsbündnissen nach der Wahl gab Scholz nur eine ausweichende Antwort.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 26.05.2021 berichtet.

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