Frau mit einer Trillerpfeife im Mund (Foto: (c) dpa / Fredrik Von Erichsen)

Bouillon will klare Regeln für Demonstrationen

Patrick Wiermer / Onlinefassung: Anne Staut   13.11.2020 | 11:42 Uhr

Um eine bessere Kontrolle zu ermöglichen, sollen nach dem Willen von Innenminister Bouillon die Regeln für Demonstrationen überarbeitet werden. Unter anderem sollen Teilnehmerzahlen, Abstands- und Maskenregeln festgelegt werden. Hintergrund ist eine Demonstration gegen die Corona-Regeln in St. Wendel, bei der die Abstands- und Maskenpflicht nicht eingehalten wurden.

Innenminister Klaus Bouillon (CDU) habe veranlasst, dass sich das Ministerium mit Polizei, Landkreis und Stadt Sankt Wendel trifft, um klarere, rechtssichere Regeln zu setzen, teilte er mit. Dazu gehörten die Auflagen für Teilnehmerzahlen, Abstände und Tragen von Masken. Diese Sankt Wendeler Lösung solle dann saarlandweit richtungsweisend sein.

Bouillon bemängelt verantwortungsloses Verhalten

Bouillon will klare Regeln für Demos
Audio [SR 3, Patrick Wiermer, 13.11.2020, Länge: 00:59 Min.]
Bouillon will klare Regeln für Demos

Die Bilder der Demo aus Sankt Wendel gefielen ihm ganz und gar nicht, sagte Bouillon. Das hohe Gut der Versammlungs- und Meinungsfreiheit müsse man zwar schützen, aber er könne nicht nachvollziehen, dass man "als erwachsener Mensch seine andersdenkende Meinung dadurch kundtut, indem man Kinder in eine Versammlung einbezieht". Das "verantwortungslose Verhalten" gefährde alle und konterkariere die Anstrengungen zum Infektionsschutz.

In St. Wendel hatten am Mittwoch rund 250 Menschen gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen demonstriert. Die Demonstranten befürchten unter anderem gesundheitliche Gefahren für ihre Kinder durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 13.11.2020 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja