Schild mit der Aufschrift "Stop Covid-Diktatur" bei einer Anti-Corona-Demo (Foto: IMAGO / Andreas Haas)

Landespolitik beschäftigte sich mit Anti-Corona-Demos

mit Informationen von Janek Böffel   16.12.2021 | 17:33 Uhr

Nach vermehrten Ausschreitungen bei Anti-Corona-Demos hat sich der saarländische Landtag mit der Radikalisierung der Querdenkerbewegung beschäftigt. Zwar verliefen die Proteste im Saarland bislang friedlich, dennoch sind Abgeordnete und Sicherheitsbehörden zunehmend besorgt.

Die Vorsitzende des saarländischen Innenausschusses Petra Berg (SPD) hat es als "besorgniserregend" bezeichnet, dass der Protest gegen die Corona-Maßnahmen von einem extremistischen Spektrum unterwandert werde. Wie das Innenministerium berichtet habe, gebe es zwar zahlreiche Teilnehmer aus anderen Bundesländern, allerdings sei die Szene noch nicht wirklich überregional vernetzt.

Proteste gegen Coronamaßnahmen nehmen zu
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 16.12.2021, Länge: 02:03 Min.]
Proteste gegen Coronamaßnahmen nehmen zu

Trotzdem begrüßte Berg die Pläne der Ampelregierung in Berlin, Messenger-Dienste wie Telegram, in denen sich die Gruppen organisieren, stärker zu überwachen. Das sah auch der innenpolitische Sprecher der CDU, Raphael Peter Schäfer, so. Die Anonymität im Internet sei die Keimzelle der Bewegung.

Linke irritiert über Ermittlungsbehörden

Dem widersprach der innenpolitische Sprecher der Linken, Dennis Lander. Die Diskussion über die Messenger-Dienste verschiebe die eigentlich notwendige Debatte über die Bewegung. Lander zeigte sich außerdem irritiert darüber, dass die Ermittlungsbehörden den Fokus vor allem auf die Reichsbürger-Szene legten. Dabei sei bekannt, dass unter anderem eine landesweit bekannte Rechtsextreme zur Teilnahme an den Demos aufgerufen habe.

Polizeisprecher Stephan Laßotta hatte vor der Sitzung gesagt, dass die Radikalisierung im Saarland noch nicht fortgeschritten sei. Man versuche sich aber auf eine Entwicklung wie in anderen Bundesländern vorzubereiten. Die saarländische Polizei stehe in engem Informationsaustausch mit den Sicherheitsbehörden bundesweit.

Katrin Aue: „Man sollte sich überlegen, mit wem man da durch die Straßen geht.“
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 16.12.2021, Länge: 03:18 Min.]
Katrin Aue: „Man sollte sich überlegen, mit wem man da durch die Straßen geht.“

Bundesweit nehmen Proteste zu

Wer protestiert im Saarland gegen Corona- Maßnahmen?
Audio [SR 3, Interview: Simin Sadeghi/ Katrin Aue(c) SR, 16.12.2021, Länge: 04:06 Min.]
Wer protestiert im Saarland gegen Corona- Maßnahmen?

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen haben bundesweit seit Anfang Dezember deutlich zugenommen. Sowohl bei der Anzahl der Demonstrationen als auch bei der Teilnehmerzahl verzeichnen nahezu alle Bundesländer einen Anstieg bis hin zu einer Verdreifachung, wie aus einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den zuständigen Behörden hervorgeht. In Saarbrücken demonstrierten am vergangenen Samstag 600 Menschen gegen eine Corona-Impfpflicht.

Mehrere Länder meldeten zudem ein aggressiveres Auftreten von Demonstranten sowie einen Anstieg von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten.

Proteste auch in Luxemburg und Frankreich

Auch in Luxemburg und im französischen Metz kommt es immer wieder zu Protesten gegen die dortige Corona-Politik. In Luxemburg kam es am vergangenen Wochenende zu Ausschreitungen.

Corona-Demos im Saarland: Wie radikal sind die Teilnehmer?
Audio [SR 3, (c) SR Katrin Aue, 16.12.2021, Länge: 01:33 Min.]
Corona-Demos im Saarland: Wie radikal sind die Teilnehmer?

Über dieses Thema berichtet auch die SR 3-Rundschau am 16.12.2021.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja