Abstimmung im Bundestag (Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka)

Bundestag beschließt Impfpflicht für bestimmte Berufe

  10.12.2021 | 13:11 Uhr

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal sowie weitere Krisenregelungen beschlossen. Auch der Bundesrat stimmte zu. Ministerpräsident Hans begrüßte die Entscheidung.

Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken sollen bis 15. März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. Für eine entsprechende Gesetzesänderung stimmten am Freitagvormittag 571 Abgeordnete. Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 38 enthielten sich.

Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat der von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt.

Hans begrüßt einrichtungsbezogene Impflicht

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die begrenzte Impfpflicht positiv bewertet. Sie sei ein wichtiger Schritt um gerade diejenigen Bevölkerungsgruppen, die einem erhöhten Risiko eines schweren Infektionsverlaufs ausgesetzt seien, besser zu schützen. "Infektionsausbrüche gerade in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hatten im Laufe der Pandemie teilweise dramatische, tödliche Folgen", so Hans.

Apotheker, Zahnärzte und Tierärzte können mitimpfen

In dem Gesetz wird außerdem geregelt, dass neben Ärzten künftig befristet auch Apotheken, Zahnärzte und Tierärzte mitimpfen können. Ergänzt und verlängert werden sollen Möglichkeiten für die Länder zu regional härteren Corona-Beschränkungen.

Weitere Details zu den beschlossenen Regelungen und der Debatte im Bundestag gibt es hier bei tagesschau.de.

Über dieses Thema berichteten auch die SR-Hörfunknachrichten am 10.12.2021.

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