Demo für Markus Igel (Foto: SR/Steffani Balle)

Etappensieg für Markus Igel vor Bundesverfassungsgericht

  19.03.2019 | 09:15 Uhr

Der schwerstbehinderte Markus Igel, für den im Januar mehr als 100 Unterstützer vor dem Landessozialamt demonstriert hatten, hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Etappenerfolg erzielt: Das Landessozialamt in Rheinland-Pfalz muss sich nun erneut mit dem Fall des Saarländers befassen.

Video [aktueller bericht, 19.03.2019, ab Min: 20:57]
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Das Bundesverfassungsgericht bescheinigte dem Obersten Sozialgericht in Rheinland-Pfalz, es habe die Belange von Markus Igel nicht ausreichend berücksichtigt. Das Gericht hätte dessen Kostenaufstellung, die um rund 5400 Euro über dem vom Kostenträger akzeptierten Satz liegt, nicht im Einzelnen geprüft. Die Verfassungsrichter begründeten ihre Entscheidung damit, dass das pauschale Urteil des Sozialrichters Igel in seiner Rechtsfreiheit beschneide. Jetzt muss das Oberste Sozialgericht in Mainz den Fall erneut verhandeln.

Schon 2016 war Markus Igel, der aufgrund seiner Behinderung eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung benötigt und dafür elf Assistenten beschäftigt, vors Bundesverfassungsgericht gezogen. Auch damals hatten die Richter ihm Recht gegeben.

Über dieses Thema wurde auch in der SR3-Rundschau vom 19.03.2019 berichtet.

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