Hubert Ulrich  (Foto: picture alliance / Oliver Dietze/dpa | Oliver Dietze)

Ulrich klagt für Spitzenkandidatur

Janek Böffel   09.07.2021 | 14:35 Uhr

Der ehemalige Grünen-Landesvorsitzende Hubert Ulrich hat Klage vor dem Landgericht eingereicht. In einem Eilantrag will er erreichen, dass die Liste zur Bundestagswahl mit ihm als Spitzenkandidaten eingereicht und ein neuer Parteitag untersagt wird. 

Ulrich bestätigte dem SR den Eilantrag. Angesichts der verfahrenen Lage müsse jetzt das Gericht entscheiden.

Hubert Ulrich hat Klage vor Gericht eingereicht
Audio [SR 3, Janek Böffel, 09.07.2021, Länge: 00:45 Min.]
Hubert Ulrich hat Klage vor Gericht eingereicht

Damit kommt er auch einer möglichen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Landesschiedsgerichts der Grünen zuvor. Nachdem sich das saarländische Schiedsgericht für befangen erklärt hatte, muss dort über den Antrag der Ulrich-Gegner auf Nicht-Zulassung der Bundestagswahlliste entschieden werden.

Die Antragsteller wollen erreichen dass die Liste und Ulrichs Wahl zum Spitzenkandidaten für ungültig erklärt wird. Sie sehen durch eine mögliche Teilnahme von Delegierten der Grünen Jugend und der Grünen Senioren am Parteitag einen Satzungsverstoß.

Formfehler in Gegenantrag?

Im Ulrich-Lager geht man allerdings davon aus, dass der Antrag vor dem Partei-Schiedsgericht wegen Formfehlern abgewiesen wird.

Auf dem Parteitag am 20. Juni war die bis dahin amtierende Landeschefin, Tina Schöpfer, in allen drei Wahlgängen als Spitzenkandidatin durchgefallen. Hubert Ulrich trat danach an und gewann. Der Parteitag wurde wenig später angefochten.

Über den Streit um das Vorgehen mit der Wahlliste ist in den vergangenen Wochen fast der gesamte Landesvorstand auseinandergebrochen. Nach tagelangen Diskussionen ohne Ergebnis hatten sich die verbliebenen Vorstandsmitglieder darauf geeinigt, vorsichtshalber einen Parteitag einzuberufen, auf dem auch eine neue Liste gewählt werden könnte. Auch dieser Parteitag soll mit Ulrichs Eilantrag untersagt werden.


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