Arbeit in der Heeresinstandsetzungslogistik (Foto: dpa-Bildfunk)

HIL-Verkauf steht auf der Kippe

Christoph Grabenheinrich   06.06.2018 | 10:31 Uhr

Der vom Verteidigungsministerium geplante Verkauf der drei Instandsetzungswerke der Bundeswehr, davon eins in Sankt Wendel,  steht auf der Kippe. Die Verteidigungsexperten der SPD haben sich gegen die Privatisierung der sogenannten Heeresinstandsetzungslogistik, kurz HIL, ausgesprochen. Die HIL brauche eine Neukonzeption aber keine Privatisierung.

Die Skepsis sei in den vergangenen beiden Jahren deutlich gewachsen, so der saarländische SPD-Abgeordnete Christian Petry. Ausschlaggebend für die Ablehnung sei schlussendlich auch die Berichterstattung des SR über Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung des Verkaufs der Werke gewesen.

Video [aktueller bericht, 06.06.2018, Länge 2:28 Min.]
Privatisierung der HIL steht auf der Kippe

SPD warnt vor Monopolstellung der Rüstungs-Industrie

In einem Positionspapier verweist die Arbeitsgruppe für Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf intransparente Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des Ministeriums, auf die freihändig vergebenen millionenschweren Beraterverträge zur Vorbereitung des Verkaufs, wegen derer die Staatsanwaltschaft wegen Untreue ermittelt und über die das Parlament nicht ausreichend informiert wurde. Außerdem warnt die SPD vor einer Monopolstellung der Rüstungs-Industrie.

Der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates, Moseler, freut sich über den Kurswechsel der SPD. Er kann nicht nachvollziehen, warum das Ministerium weiter am Verkauf festhält. Die vorliegenden Zahlen untermauerten, dass ein Verkauf der Panzerwerkstätten die unwirtschaftlichste Lösung sei.  

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 06.06.2018 berichtet.

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