Ein Apfel liegt auf einem Stapel Bücher im Klassenraum (Foto: picture alliance / PantherMedia)

1,3 Milliarden Euro fürs Bildungsministerium

mit Informationen von Laszlo Mura   08.12.2022 | 16:39 Uhr

Der saarländische Landtag hat den Haushaltplan des Ministeriums für Bildung und Kultur beschlossen. Knapp ein Viertel des gesamten Haushaltes fließt in diesen Etat. Dafür gestimmt hat die SPD-Fraktion, dagegen die Oppositions-Fraktionen CDU und AfD.

Mit 1,3 Milliarden Euro wird Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) knapp ein Viertel des gesamten Haushalts für das Jahr 2023 zur Verfügung stehen. Das ist im Vergleich zu dem aktuellen Jahr eine Steigerung: Für 2022 konnte die Ministerin nur mit 1,22 Mrd. planen. Im Jahr davor waren es 1,26 Millarden gewesen.

Die Landtagsdebatte zum Bildungs- und Kulturetat
Audio [SR 3, Janek Böffel, 08.12.2022, Länge: 03:09 Min.]
Die Landtagsdebatte zum Bildungs- und Kulturetat

Angesichts des Personalbedarfs an Schulen sollen von dem Geld im kommenden Jahr unter anderem 148 neue Planstellen für Lehrkräfte geschaffen werden.  

Ein weiterer Punkt ist laut Streichert-Clivot die Verbesserung der Situation in den Kitas. Sie sprach von einem Dreiklang: Kita-Plätze sollen in Zukunft beitragsfrei sein, die Plätze ausgebaut und die Qualität verbessert werden. Die CDU-Fraktion kritisierte, dass der Fokus zu sehr auf der Beitrags-Befreiung läge.

Gesetzentwurf für G9 soll nächstes Jahr kommen

Außerdem ist die Rückkehr zu G9 eines der größeren Vorhaben für das nächste Jahr. Kritik kam aus der CDU-Fraktion, es läge noch kein entsprechender Gesetzentwurf vor. Die Landesregierung hat aber bereits angekündigt, im Januar den Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 08.12.2022 berichtet.


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