Sichergestellter Wasserpfeifentabak (Foto: Hauptzollamt Saarbrücken)

Hohe Geldbußen wegen Schwarzarbeit

  18.05.2020 | 12:32 Uhr

Das Hauptzollamt Saarbrücken hat 2019 insgesamt 2,7 Millionen Euro an Geldbußen und 800.000 Euro an Geldstrafen wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung verhängt. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Jahresbilanz hervor. Gegenüber dem Vorjahr bleibt das Niveau konstant hoch.

Insgesamt 1400 Arbeitgeberprüfungen führten die Beamten des Saarbrücker Zolls im vergangenen Jahr durch. Das Ergebnis: 4000 Strafverfahren und eine Schadenssumme von 19,8 Millionen Euro.

Zahlreiche gefälschte Markenartikel

Erfolgsbilanz des Zollamtes
Audio [SR 3, Patrick Wiermer, 18.05.2020, Länge: 00:58 Min.]
Erfolgsbilanz des Zollamtes

Auch die Kontrolle von Verboten und Beschränkungen gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Zolls. 2019 wurden hier 2400 Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, 137 Zuwiderhandlungen bei der Produktsicherheit und 71 Beanstandungen im Bereich des Artenschutzes festgestellt. Auch zogen die Zöllner in 300 Fällen insgesamt 20.000 gefälschte Markenartikel im Wert von 500.000 Euro aus dem Verkehr. Dazu kamen noch 780 Kilogramm Tabak, mehr als zehnmal so viel wie 2018. Hier standen vor allem Shisha-Bars und -Shops im Fokus.

Bei einer Kontrolle am Flughafen Saarbrücken wurden im nachgesandten Reisegepäck eines Amerikaners eine Präzisionsschleuder mit Armstütze und zehn Stahlkugeln sichergestellt. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet. In Speyer entdeckten Zöllner im Dezember vergangenen Jahres beim Röntgen eines Postpaketes aus Teneriffa 39 lebende Gallotia-Kanareneidechsen, eine geschützte Tierart, für die die benötigten Begleitdokumente nicht vorgelegt wurden. Die Echsen wurden in ein Tierheim gebracht.

Eine Milliarde Euro an Steuern

Das Hauptzollamt Saarbrücken hat im Jahr 2019 insgesamt eine Milliarde Euro an Steuern eingenommen. Der größte Anteil der Steuereinnahmen entfällt mit 510 Millionen Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, also die Steuer auf Waren, die von außerhalb der EU eingeführt werden. Dahinter folgt mit 240 Millionen Euro die Kfz-Steuer.

Die Stromsteuer (75 Millionen Euro) und die Alkoholsteuer (64 Millionen Euro) sind die stärksten Verbrauchssteuern. Insgesamt brachte dieser Bereich dem Hauptzollamt Saarbrücken knapp 200 Millionen Euro ein.

Das Hauptzollamt Saarbrücken

Das Saarbrücker Amt ist für das Saarland und das südliche Rheinland-Pfalz zuständig. 534 Zöllnerinnen und Zöllner nehmen hier die Aufgaben des Zolls wahr, darunter auch die Erhebung von Bundessteuern wie den Zoll, die Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchs- und Verkehrssteuern. Zum Saarbrücker Bezirk gehören die Zollämter Germersheim mit der Internationalen Frachtstation in Speyer, Kaiserslautern, Homburg, Saarbrücken und der Flughafen in Ensheim.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Rundschau am 18.05.2020 berichtet.

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