Hartz VI Stempel Illustration (Foto: dpa)

Viele Hartz-IV-Bescheide fehlerhaft

  20.02.2017 | 06:32 Uhr

Bei Hartz-IV-Bescheiden lohnt sich offenbar in vielen Fällen ein Widerspruch. Fast 40 Prozent waren im vergangenen Jahr im Saarland erfolgreich, wie aus Zahlen der Arbeitsagentur hervorgeht. Am häufigsten, weil Mitarbeiter der Jobcenter geltendes Recht falsch angewendet hatten.

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide im Saarland kontinuierlich angestiegen. Mit etwas mehr als 5000 wurde im Jahr 2016 der Höchststand seit Beginn der statistischen Erfassung im November 2012 erreicht. Allerdings sei im gleichen Zeitraum auch die Zahl der so genannten Bedarfsgemeinschaften gestiegen, erklärt die Bundesagentur für Arbeit den Anstieg.

Recht wird oft falsch angewendet

Von den rund 5000 Widersprüchen gegen Bescheide im vergangenen Jahr waren fast 2000 ganz oder teilweise erfolgreich. Am häufigsten mussten die Jobcenter nachbessern, weil das geltende Recht falsch angewendet wurde. Mitarbeiter hatten also zum Beispiel Kosten für die Unterkunft falsch berechnet oder das Einkommen falsch ermittelt. Das gilt für fast die Hälfte der erfolgreichen Widersprüche im Saarland im vergangenen Jahr.

Bedarfsgemeinschaft

Als Bedarfsgemeinschaft gelten Einzelpersonen genauso wie zum Beispiel Familien, die in einer gemeinsamen Wohnung leben und sich Ausgaben teilen, etwa eine Waschmaschine oder die Miete.

Das liege auch daran, dass sich die Gesetzeslage ständig ändert, sagte eine Sprecherin der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. "In den letzten drei Jahren gab es 17 Gesetzesänderungen bei einer ohnehin bereits sehr komplexen Gesetzesmaterie." Durch ständige Schulungen versuche man, Fehler zu vermeiden, aber: "Dies gelingt leider nicht durchgehend", gibt die Sprecherin zu.

Oft fehlen Unterlagen

Der zweitgrößte Posten bei erfolgreichen Widersprüchen geht mit den Antragstellern selbst nach Hause. Denn in mehr als einem Viertel der Fälle waren Widersprüche erfolgreich, nachdem fehlende Unterlagen nachgereicht wurden.

Über dieses Thema haben auch die Hörfunknachrichten vom 20.02.2017 berichtet.

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