Tobias Hans in der Sitzung des Landtages am13.05.2020, im Hintergrund Landtagspräsident Stephan Toscani (Foto: SR)

Hans verteidigt Einschränkung der Grundrechte

  13.05.2020 | 15:43 Uhr

Ministerpräsident Tobias Hans hat in seiner Regierungserklärung vor dem saarländischen Landtag die ergriffenen Maßnahmen im Kampf gegen Corona verteidigt. Nur so sei es gelungen, die Infektionsraten niedrig zu halten.

Das zentrale Ziel, die Pandemie einzugrenzen, sei erreicht, sagte der CDU-Politiker. Das Schreckensszenario sei zudem nicht eingetreten, die Krankenhäuser hätten den Stresstest mit Bravour bestanden - auch wegen der ergriffenen Maßnahmen. Die seien schmerzlich gewesen, auch und gerade wegen der eingeschränkten Grundrechte, so Hans.

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 13.05.2020, Länge: 03:07 Min.]
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Weg in Normalität braucht Zeit

Regierungserklärung: Hans verteidigt Coronamaßnahmen
Audio [SR 3, (c) SR/Carolin Dylla, 13.05.2020, Länge: 03:10 Min.]
Regierungserklärung: Hans verteidigt Coronamaßnahmen

Diese Gratwanderung müsse man noch geraume Zeit weitergehen. Gesundheit habe Vorrang. Die Landesregierung betreibe auch weiterhin Vorsorge für den Fall, dass es wieder mehr Infektionen geben sollte. Bis auf Weiteres müssen zum Beispiel 35 Prozent der Intensivbeatmungsbetten für Coronapatienten freigehalten werden.

Kontaktbeschränkungen müssten weiter gelten und zu schnelle Öffnungen würden das bisher Erreichte gefährden. Der Weg in "eine neue Normalität" müsse behutsam gegangen werden.

Regierungserklärung: "Eine Botschaft, die alle kennen"
Audio [SR 3, (c) SR/Florian Mayer, 13.05.2020, Länge: 04:25 Min.]
Regierungserklärung: "Eine Botschaft, die alle kennen"

Unser Land werde nach Corona ein anderes sein, so Hans. Es gehe deshalb nicht darum, in den früheren Zustand zurückzukehren. Notwendig sei vielmehr eine innovative Zukunftsperspektive. Das Land müsse für solche Krisen robuster und resilienter werden. Dazu gehöre auch, dass lebenswichtige Produkte nicht nur, aber auch in Europa hergestellt würden.

Zustimmung von Lafontaine

Der Chef der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, stärkte Hans mit Blick auf die harten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungenden den Rücken. Der Weg, den die Regierung gegangen sei und immer noch gehe, sei richtig - auch wenn man ihn noch nicht genau kenne, betonte Lafontaine.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 13.05.2020 berichtet.

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