Ein gesperrter Parkplatz (Foto: Sebastian Knöbber/SR)

Hans informiert über weiteren Corona-Fahrplan im Saarland

Thomas Braun   16.04.2020 | 06:30 Uhr

Am Vormittag informieren Ministerpräsident Tobias Hans und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, wie es im Saarland mit den Anti-Corona-Maßnahmen weitergeht. Gestern wurden erste Lockerungen beschlossen. Einen Livestream der Konferenz gibt’s ab 11.00 Uhr auf SR.de und im SR Fernsehen.

Bund und Länder haben sich bei ihren Beratungen am Mittwoch auf Lockerungen von Maßnahmen verständigt. Die strenge Ausgangsbeschränkung bleibt allerdings weiter bestehen.

Heute soll im Ministerrat des Saarlandes die bestehende Rechtsverordnung angepasst werden. Über die konkreten Maßnahmen für das Saarland wollen Hans und Rehlinger anschließend in einer Pressekonferenz ab 11.00 Uhr informieren.

Geschäfte können ab Montag öffnen

Kleinere Geschäfte dürfen ab Montag wieder öffnen
Audio [SR 1, (c) Peter Sauer, Angela Ulrich, 15.04.2020, Länge: 04:54 Min.]
Kleinere Geschäfte dürfen ab Montag wieder öffnen

Bereits ab Montag sollen Geschäfte von einer Größe bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen, allerdings nur "mit guten Hygienekonzepten", wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach der Schaltkonferenz mit den Länderchefs mitteilte. Generell erlaubt sein soll nach ARD-Informationen auch wieder die Öffnung von Kfz-, Fahrrad- und Buchhändlern - ohne Größenbeschränkung der Verkaufsfläche. Friseurbetriebe müssten Hygienekonzepte anfertigen und könnten dann ab dem 4. Mai wieder ihre Arbeit aufnehmen, so Merkel.

Eine generelle Maskenpflicht ist weiterhin nicht geplant, allerdings empfehlen die Bundesregierung und die Länder "dringend" das Tragen von Alltagsmasken in Bus und Bahn und in Geschäften.

Video [aktueller bericht, 15.04.2020, Länge: 1:25 Min.]
Die wichtigsten Entscheidungen zu Corona-Verordnungen

Schulstart mit Abschlussklassen

Für Alten- und Pflegeheime sollen individuelle Konzepte entwickelt werden, um keine soziale Isolation entstehen zu lassen. Bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Deutschland wolle man ganz behutsam vorgehen, sagte Merkel. Zunächst konzentriere man sich auf die Abschlussklassen, die Prüfungen ablegen müssen, dann auf die Klassen, bei denen ein Schulwechsel anstehe. Dies könne nach dem 4. Mai nur schrittweise geschehen, die Schulministerkonferenz soll nun ein entsprechendes Konzept erarbeiten, so Merkel. Besonders vom Coronavirus betroffene Länder können nach Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) von der gemeinsamen Bund-Länder-Linie abweichen.

Auch im Saarland sollen die Schulen schrittweise öffnen. Im Interview im aktuellen bericht sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU), dass den Eltern aber weiter eine schwierige Zeit bevorstehe. Er rechne damit, dass es noch bis in den Sommer dauere, bis wieder etwas Normalität einkehre. Vor allem jüngere Kinder müssen noch länger auf den Schulbesuch warten, da man bei ihnen nicht sicherstellen könne, dass sie sich an die Hygienemaßnahmen hielten. Dadurch sei das Risiko für die Kinder und auch ihre Familien zu groß.

Video [aktueller bericht, 15.04.2020, Länge: 5:48 Min.]
Interview mit Ministerpräsident Tobias Hans zu aktuellsten Corona-Maßnahmen

Ausgangsbeschränkung wird verlängert

Die bestehenden Ausgangsbeschränkungen werden grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert - und Verstöße sollen laut Merkel auch weiter geahndet werden. Auch das Saarland will seine strenge Beschränkung vorerst weiter inkraft lassen. Großveranstaltungen sollen nach ARD- und dpa-Informationen wegen der Corona-Pandemie bis zum 31. August grundsätzlich untersagt werden. Betroffen seien auch Fußballspiele. Konkrete Regelungen, etwa zur Größe der Veranstaltungen, sollen von den Ländern getroffen werden.

Gottesdienste und andere kirchliche Veranstaltungen bleiben vorerst noch verboten - es soll aber noch in dieser Woche Gespräche über das weitere Vorgehen diesbezüglich geben, sagte Merkel bei der Pressekonferenz

Die beschlossenen Maßnahmen sollen weiter regelmäßig überprüft werden. "Wir werden uns immer in 14-Tages-Abständen mit den weiteren Entwicklungen befassen", sagte Merkel. "Wir wollen sehen: Welche Auswirkungen haben die Lockerungsmöglichkeiten, die wir heute ins Auge gefasst haben, auf die Entwicklung der Infektionen." Die nächsten Beratungen seien demnach am 30. April geplant. Merkel betonte, dass das bisher erreichte lediglich ein Zwischenerfolg - ein "zerbrechlicher Zwischenerfolg" - sei. Deshalb dürfe es auch kein falsches Vorpreschen geben.

Hans: "Noch nie dagewesene Herausforderung"

Saar-Ministerpräsident Hans betonte nach den Beratungen, dass das Coronavirus ein "tückischer Gegner" sei. "Wir können daher nur schrittweise den Weg in eine neue Normalität gehen. Das stellt die Gesellschaft, die Wirtschaft, das Gesundheitswesen und natürlich auch uns als politisch Verantwortliche vor eine nie dagewesene Herausforderung", so Hans. Es sei aber auch klar, dass die jetzigen Einschränkungen nicht zum Dauerzustand werden könnten. Ähnlich äußerte sich seine Stellvertreterin Anke Rehlinger (SPD): "Wir werden die Beschränkungen des öffentlichen Lebens weitgehend aufrechterhalten müssen, um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten."

Es soll aber auch im Saarland Lockerungen geben - etwa bei der Öffnung kleinerer Geschäfte. Im SR-Interview erklärte Hans die Beschränkung auf kleinere Läden damit, dass man grundsätzlich größere Menschenansammlungen vermeiden möchte - oder auch, dass zeitgleich viele Menschen auf dem Weg zu einem Ort seien.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 16.04.2020.

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