Hände und einer Computertastatur  (Foto: SR)

Hans will Gesetze fit für die Digitalisierung machen

Florian Mayer / Onlinefassung: Axel Wagner   25.02.2019 | 15:40 Uhr

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) betont es immer wieder: Das Saarland muss zum Vorreiterland in Sachen Digitalisierung werden, bundes- und europaweit. Um den Weg dorthin immerhin auf rechtlicher Seite zu ebnen, hatte Hans im SR-Interview der Woche das „Gesetzbuch Digitalisierung“ angekündigt. Am Montag nun hat die Staatskanzlei präzisiert, was dahinter steckt.

Politik & Wirtschaft
Ein Jahr Ministerpräsident: Hans zieht Bilanz
Am kommenden Freitag, dem 01. März, ist Tobias Hans ein Jahr saarländischer Ministerpräsident. Im SR-Interview bezieht der Vorsitzende der Saar-CDU zu den Ergebnissen seiner bisherigen Amtszeit Stellung. Wir haben einige seiner Aussagen auf den Prüfstand gestellt.

Die bestehenden Landesgesetze sollen angepasst und neue Gesetze eingeführt werden, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Digitalisierung im Saarland zu setzen. So erklärt die Staatskanzlei auf SR-Anfrage das von Hans angekündigte „Gesetzbuch Digitalisierung“. Als Beispiel nannte er eine vollständig digitalisierte Verwaltung, die es etwa ermögliche, Autos online anzumelden. Die Staatskanzlei, der Innovationsbevollmächtigte Almar Alkassar, der Leiter der Informationstechnik des Landes Ulli Meyer sowie alle Ministerien seien in die Analysen der einzelnen saarländischen Gesetze eingebunden.

Begonnen wurde damit laut Staatskanzlei Ende 2018. Vorliegen soll der Gesetzeskatalog noch im Laufe des Jahres. Ministerpräsident Tobias Hans betonte, ein solches Gesetzbuch sei bundesweit einmalig. Bundesländer wie Brandenburg und Baden-Württemberg haben allerdings bereits ähnliche Maßnahmen in ihren Digitalisierungsstrategien beschlossen.

Über dieses Thema hat auch die SR 3 Rundschau vom 25.02.2019 berichtet.