Tobias Hans und Anke Rehlinger lachen gemeinsam (Foto: dpa)

Die Köpfe der GroKo

Carolin Dylla   28.11.2019 | 16:21 Uhr

Er spricht klingonisch, sie hält noch immer den saarländischen Rekord im Kugelstoßen. Es geht um Regierungschef Tobias Hans (CDU) und seine Stellvertreterin Anke Rehlinger (SPD). Die Köpfe der Großen Koalition im Saarland. Hans und Rehlinger – Teamplayer oder Gegenspieler?

Am 1. März 2018 wird Tobias Hans mit 40 Jahren der jüngste Ministerpräsident Deutschlands. Der Wunschnachfolger von AKK, als diese nach Berlin ging. Tobias Hans wusste wohl, dass er sich anstrengen und beweisen muss. Er, der den Posten des Ministerpräsidenten übernommen hatte – nicht erkämpft. Sein Steckenpferd-Thema: Digitalisierung. Das klingt smart, modern, zukunftsorientiert. Eben genau so, wie Tobias Hans das Saarland und auch sich selbst positionieren will.

Video [aktueller bericht, 28.11.2019, Länge: 3:30 Min.]
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GroKo-Halbzeitbilanz: Die Köpfe
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 28.11.2019, Länge: 04:14 Min.]
GroKo-Halbzeitbilanz: Die Köpfe

Der Tonfall seiner Stellvertreterin Anke Rehlinger von der SPD hingegen lässt sich eher mit „robust“ beschreiben. Wenn es darum geht, in Sachen „gleichwertige Lebensverhältnisse“ beim Bund Geld fürs Saarland rauszuschlagen, beschreibt Rehlinger sich selbst gerne als Nervensäge. Die zum Beispiel, im Schulterschluss mit Tobias Hans, solange darauf beharrte, bis das Saarland als ehemaliges Steinkohleland in der Projektliste des „Strukturstärkungsgesetzes“ aufgenommen wurde. Denn das Saarland bleibe ein Industrie- und Autoland. Dazu bekennt sich auch der Ministerpräsident klar und deutlich. Aber für Wirtschaftsministerin Rehlinger ist es der Fixpunkt ihrer Politik.

Kein Nachholbedarf beim Informationsfluss

Industrie oder Digitalisierung – Rehlinger oder Hans: Zuletzt schien es, als wolle jeder thematisch sein Revier markieren. Stärker als bisher. Wirkliche Gegensätze sind das aber nicht. Schließlich hatte Rehlinger selbst immer wieder von einer „Industrie 4.0“ gesprochen. Wirklicher, inhaltlicher Streit? Doch nicht in der Saar-GroKo. Zumindest nicht zwischen Tobias Hans und Anke Rehlinger. Wenn auf den Putz gehauen werden muss oder soll, dann sind dafür andere zuständig.

„Scheinheilig und verlogen“ kommentierte Ex-Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) den Streit um neue Stellen bei Polizei und Lehrern beispielsweise. Die Regierungsumbildung auf SPD-Seite im Sommer war ein kleiner Paukenschlag: Landeschefin Anke Rehlinger hatte selbst den Ministerpräsidenten erst kurz vorher über die Neuaufstellung ihrer Mannschaft informiert. Tobias Hans unter Zugzwang? „Überhaupt nicht (…) insofern haben wir da keinen Nachholbedarf", so Hans.

Wahlkampf wirft seine Schatten voraus

Zumal ein deutlicher Kurswechsel in der Bildungspolitik ohnehin unwahrscheinlich ist. Schließlich war die neue Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot vorher Staatssekretärin und hat den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt. Sie ist also auch bei den CDU-Kollegen bekannt. Kommt es hart auf hart, halten CDU und SPD im Saarland sowieso zusammen. Auch, weil wegen der knappen Kassen nur begrenzt Raum da ist für parteipolitische Akzente und parteipolitische Manöver.

Zumal CDU und SPD in der Koalition dem Vernehmen nach besser zusammenarbeiten als unter Hans‘ Vorgängerin AKK. Aber schon im nächsten Jahr geht es langsam in Richtung Landtagswahl 2022 – und damit Richtung Wahlkampf. Dann werden sich Tobias Hans und Anke Rehlinger die Frage stellen müssen, wie weit sie abrücken wollen – und müssen – von ihrer demonstrativen Entspanntheit. Zeit also für mehr deutliche Akzente, mehr bewusste Abgrenzung, für eine schärfere Tonart? Es wird ein Spagat, den die beiden vollführen müssen: zwischen GroKo-Verantwortung und eigenem politischen Machtanspruch.

Über dieses Thema berichtet der SR in dieser Woche auch im Hörfunk und Fernsehen.

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