Das Logo von Bündnis90 die Grünen an einer Pressewand (Symbolbild) (Foto: picture alliance/dpa | Rainer Jensen)

Streit im Grünen-Landesvorstand eskaliert

Diana Kühner-Mert / Onlinefassung: Kasia Hummel   02.06.2022 | 14:47 Uhr

Der Landesvorstand der Saar-Grünen steht nach einer angeblichen Aussage der Vize-Landesvorsitzenden und Saarbrücker Fraktionsvorsitzenden Schmelzer vor einer Zerreißprobe. Hintergrund ist der Austritt zweier Grünen-Abgeordneter aus der Saarbrücker Grünen-Stadtratsfraktion.

Die Turbulenzen bei den Grünen lassen nicht nach: Erst kürzlich sind Tim Vollmer und Margret Berwian sowohl aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion der Grünen als auch aus der Partei ausgetreten. Nun steht neuer Ärger an. Nach dem Austritt von Vollmer und Berwian, hat die Jamaika-Koalition nur noch eine knappe Mehrheit.

In diesem Zusammenhang soll Claudia Schmelzer laut Teilnehmern bei einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes gesagt haben, sollte die Rats-Koalition ihre Mehrheit verlieren, sei notfalls eine Minderheitsregierung mit zwei Stimmen der AfD denkbar. Schmelzer wies diese Aussage gegenüber dem SR vehement zurück.

Konstellation ausgeschlossen

Allerdings rügte der Landesvorstand laut dem politischem Geschäftsführer Torsten Reif und der Vize-Landesvorsitzenden Kiymet Göktas bei einer Sitzung am Sonntag mehrheitlich die angebliche Aussage Schmelzers. Es sei zudem beschlossen worden, eine solche Konstellation niemals zu akzeptieren.

Rechtmäßige Vorstandssitzung?

Der Landesvorsitzende Ralph Nonninger bestritt gegenüber dem SR, dass es überhaupt eine rechtmäßige Vorstandssitzung gegeben habe, da weder er noch seine Co-Vorsitzende Uta Sullenberger dazu eingeladen hätten. An einer Zusammenkunft sollen nach SR-Informationen aber beide beteiligt gewesen sein.

Im Landesvorstand steht nun Aussage gegen Aussage. Schmelzer teilte auf SR-Anfrage mit, sie habe sich wegen der Vorwürfe gegen sie anwaltlich beraten lassen, jedoch noch keine Entscheidung getroffen, ob sie juristisch dagegen vorgehen werde.

Das Vertrauensverhältnis jedenfalls sei zwischen Teilen des Landesvorstandes erschüttert. Es bedürfe nun einer Gesamtbewertung der Situation. Erst dann werde sich zeigen, ob Rücktritte oder gar Neuwahlen des Vorstandes nötig seien. Der jetzige Landesvorstand  war erst Ende November gewählt worden.

Mehrere Rücktritte

In den vergangenen Monaten hat es bei den Grünen im Saarland bereits mehrere Aus- und Rücktritte gegeben. Nur zwei Tage vor der Landtagswahl hatte unter anderem der frühere Kurzzeit-Chef der saarländischen Grünen, Ralph Rouget, die Saar-Grünen verlassen.

Bereits im Juni vergangenen Jahres hatten mehrere Mitglieder ihre Ämter niedergelegt, darunter die Co-Kreisvorsitzende der Grünen im Saarpfalz-Kreis, Yvette Stoppiera-Wiebelt, sowie zwei Mitglieder des Landesvorstandes.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 02.06.2022 berichtet.

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