Bildcombo: Ralph Rouget und Hubert Ulrich (Foto: Imago/BeckerBredel)

Beben bei den Saar-Grünen: Rouget geht, Ulrich will bleiben

Carolin Dylla, Diana Kühner-Mert, Klaus Pliet, Melina Miller   25.06.2021 | 20:35 Uhr

Der Landesvorsitzende der Saar-Grünen, Ralph Rouget, ist fünf Tage nach seiner Wahl zurückgetreten. Rougets Stellvertreterin verlässt die Partei ganz. Der Spitzenkandidat der Saar-Grünen für die Bundestagswahl, Hubert Ulrich, hält aber trotz massiver Kritik aus den eigenen Reihen weiter an seiner Kandidatur fest.

Der turbulente Parteitag der Saar-Grünen am vergangenen Wochenende sorgt für ein politisches Beben in der Partei. Mehrere Vorstandsmitglieder, darunter der neu gewählte Landesvorsitzende Ralph Rouget und Beisitzerin Ute Kirchhoff, sind mittlerweile zurückgetreten.

Die Kandidatin für Listenplatz zwei und stellvertretende Landesvorsitzende, Irina Gaydukova, ist nach SR-Informationen aus der Partei ausgetreten. Sie hatte bei dem Parteitag der Saar-Grünen am Sonntag Schwierigkeiten, auf inhaltliche Fragen zu antworten und war deshalb in den Sozialen Medien harsch kritisiert worden. Die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche begründete die inhaltlichen Aussetzer ihrer Kollegin mit Nervosität und Nervenflattern in der Situation. Auch die Kandidatin auf Listenplatz Drei, Astrid Hilt, soll zurückgezogen haben.

Video [aktueller bericht, 25.06.2021, Länge: 3:07 Min.]
Rücktritt des Landesvorsitzenden der Saar-Grünen

Ulrich will weitermachen

Video [aktueller bericht, 25.06.2021, Länge: 3:35 Min.]
SR-Redakteurin Diana Kühner-Mert über den Konflikt der Saar-Grünen

Hubert Ulrich, der vergangene Woche zum Spitzenkandidaten der Partei für die Bundestagswahl gewählt worden war, hält trotz Rücktrittswelle weiter an seiner Kandidatur fest. Er sagte dem SR, er sei in einer geheimen, demokratischen Abstimmung mit Zweidrittel-Mehrheit gewählt worden und sehe keinen Grund für einen Rückzug.

Einen Appell des Bundesvorstandes an den Landesvorstand, die Landesliste rückgängig zu machen, bezeichnete Ulrich als unfassbaren Vorgang und massiven Eingriff in die Autonomie des Landesverbandes.

Ulrich und Meyer-Gluche bedauern Rücktritt

Von Rougets Rücktritt zeigte Ulrich sich überrascht - er finde diesen "schade", sagte er dem SR. Auch Meyer-Gluche teilte mit, dass sie den Rücktritt von Rouget bedauere. "Der Rücktritt steht nicht im Zusammenhang mit unserer beider Zusammenarbeit oder unserem persönlichen Verhältnis", betonte sie. Zu den Konsequenzen dieses Rücktritts wolle sie sich am Montag äußern.

Die Gemengelage bei den Saar-Grünen
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 25.06.2021, Länge: 03:10 Min.]
Die Gemengelage bei den Saar-Grünen

Parteiinterner Streit um Frauenstatut

Die Platzierung von Hubert Ulrich auf Platz Eins der Liste für die Bundestagswahl hatte zuvor für viel Kritik gesorgt, da dieser Platz laut dem Frauenstatut der Grünen eigentlich für eine Frau reserviert ist.

Ute Kirchhoff hatte unter anderem diesen Umgang mit dem Frauenstatut als einen Grund für ihren Rücktritt angegeben. Ralph Rouget selbst war für eine Stellungnahme bisher nicht zu erreichen.

Forderung nach Konsequenzen

Zuletzt hatte unter anderem die Vorsitzende der Grünen Jugend im Saarland, Jeanne Dillschneider, gesagt, dass sie den am Sonntag gewählten Landesvorstand für nicht mehr tragbar halte. Im SR-Interview forderte sie Neuwahlen. Das Versprechen der neuen Landesspitze, Brücken zu bauen, sei nicht eingehalten worden.

Dillschneider appellierte an den Landesvorstand und Spitzenkandidaten Ulrich, "die Partei nicht weiter zu spalten“. An Ulrichs Adresse sagte sie: "Es ist klar, dass er uns als Partei mit seinem Verhalten gerade massiv schädigt". Dillschneider erneuerte ihre Bereitschaft, selbst für den Bundestag zu kandidieren.

Tressel teilt Kritik

Auch der frühere Landesvorsitzende und grüne Bundestagsabgeordnete Markus Tressel teilt die Kritik der Parteijugend. "Nach dem schnellen und vollständigen Scheitern dieses Landesvorstandes braucht es einen völligen personellen Neuanfang. Es hat tragische Züge, dass Hubert Ulrich offenbar nicht erkennt, was er zum Schaden der Partei angerichtet hat", sagte Tressel dem SR.

Ähnlich äußerte sich auch die saarländische Grünen-Politikerin und frühere Bundesvorsitzende Simone Peter. Sie begrüße, dass aus Berlin Druck vom Bundesvorstand auf die Saar-Grünen kommt. Außerdem schließe sie sich der Forderung an, "die Kräfte im Land zu bündeln für einen Neuanfang". Das Signal, das vom Parteitag am letzten Wochenende ausging, sei aber "rückwärtsgewandt".

Ortsverbände entziehen Unterstützung

Die Grünen in Rehlingen-Siersburg haben angekündigt, Ulrich im Wahlkampf nicht unterstützen zu wollen. Dieser habe mit einem Macht-Komplott einen Keil durch die Partei getrieben. Auch der Kreisvorstand der Grünen Saarlouis wirft Ulrich parteischädigendes Verhalten vor.

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Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 25.06.2021 berichtet.

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