Abstimmungskarte "Meine Stimme zählt!" Bündnis 90 Die Grünen Landesverbandes Saarland (Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze)

Wahl der Grünen-Landesliste soll trotz Absage stattfinden

Diana Kühner-Mert / Sandra Schick   16.07.2021 | 21:16 Uhr

Die für Samstag anberaumte Neuwahl der Bundestagsliste bei den Saar-Grünen ist zunächst vom Vorstand abgesagt worden. Doch das Grüne Bündnis Saarland (GBS) will zusammen mit dem Bundesvorstand an der Durchführung des Parteitags festhalten. Die Delegierten wurden aufgerufen, wie geplant zu erscheinen.

Nachdem der amtierende Landesvorstand am Freitagnachmittag die für Samstag angesetzte Listenaufstellung zur Bundestagswahl abgesagt hatte, hat das Grüne Bündnis Saarland (GBS) angekündigt, den Sonderparteitag in Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand trotzdem durchzuführen.

Der Bundesvorstand habe die erforderlichen Schritte eingeleitet, teilte GBS-Sprecher Frank Lichtlein dem SR am Abend mit. Vom Bundesvorstand beaufragte Personen seien bereits in Saarbrücken vor Ort, um eine ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung sicherzustellen. Es würden sogar zivilrechtliche Maßnahmen bis zur Erzwingung der Durchführung vorbereitet. Die Delegierten wurden aufgerufen, am Samstag wie geplant zu erscheinen.

Video [aktueller bericht, 16.07.2021, Länge: 2:36 Min.]
SR-Reporterin Diana Kühner-Mert zum Konflikt der Saar-Grünen

Rechtliche Bedenken des Landesschiedsgerichts

Der Landesvorstand hatte gegenüber dem SR die Absage des Parteitags mit einem Eilurteil des Landesschiedsgerichts begründet. Es habe rechtliche Probleme angeführt. Die Grauen Grünen, die Senioren in der Partei, hatten das Landessschiedsgericht angerufen, weil sie zum Parteitag nicht eingeladen worden waren.

Eine komplette Absage der Listenaufstellung könnte zur Folge haben, dass die Grünen am Montag keine gültige Liste bei der Landeswahlleitung einreichen können. Damit wären die Grünen im Saarland bei der Bundestagswahl nicht mit Zweitstimme wählbar. Eine zunächst gewählte Liste mit Hubert Ulrich an der Spitze darf laut einem Urteil des Bundesschiedsgerichts nicht eingereicht werden.

Video [aktueller bericht, 16.07.2021, Länge: 1:27 Min.]
Absage des Parteitags bei den Saar-Grünen

Wird es doch die Liste mit Ulrich?

Ein Mitglied des Landesvorstands sagte dem SR, er halte es für möglich, dass die zunächst gewählte Liste mit Hubert Ulrich auf Listenplatz Eins nun doch eingereicht werden solle. Hubert Ulrich selbst sagte, in diesem "hypothetischen Fall" stünde er "natürlich bereit", da die Grünen sonst keine Liste hätten.

Direktkandidaten werden aufgestellt

Nicht berüht von dem Hickhack um die Absage des Parteitags ist die Aufstellung der Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise. Für sie können die Wähler bei der Bundestagswahl mit ihrer Erststimme votieren. Diese sollen in jedem Fall planmäßig am Samstag gewählt werden.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten vom 16.07.2021.

Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja