Werbeflaggen mit dem Parteilogo der Grünen (Foto: picture alliance / dpa | Stefan Sauer)

Saar-Grüne könnten neue Bundestagskandidatenliste wählen

Florian Mayer / Janek Böffel   08.07.2021 | 20:49 Uhr

Der Landesvorstand der Saar-Grünen hat vorsorglich einen erneuten Parteitag am 17. Juli einberufen, auf dem eine neue Bundestagskandidatenliste gewählt werden könnte. Grund sind laut der Landesvorsitzenden Meyer-Gluche die rechtlichen Bedenken rund um die noch aktuelle Liste mit Ex-Landeschef Ulrich auf Listenplatz eins.

Der Konflikt um die Neuaufstellung der Bundestagskandidatenliste innerhalb der Saar-Grünen sei mit der vorsorglichen Einladung zu einem neuen Landesparteitag insoweit ausgeräumt, erklärte die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche schriftlich. Das Risiko, dass die am 20. Juni gewählte Liste der Saar-Grünen nicht zugelassen werden könnte, wolle sie nicht eingehen, heißt es weiter. 

Meyer-Gluche und Teile des Landesvorstandes wollen an der Nicht-Einreichung der aktuellen und dem Aufstellen einer neuen Liste festhalten, bis ein Schiedsgericht oder ordentliches Gericht über die Wirksamkeit der Kandidatenliste vom 20. Juni entschieden habe.

Landesschiedsgericht der Grünen in Rheinland-Pfalz mit Klärung beauftragt

Mit der Rechtmäßigkeit der Landesliste für die Bundestagswahl im Saarland wird sich das Landesschiedsgericht der Grünen in Rheinland-Pfalz beschäftigen. Das hat die saarländische Noch-Landesvorsitzende Meyer-Gluche dem SR bestätigt.

Demnach hat das Bundesschiedsgericht der Partei die Angelegenheit nach Rheinland-Pfalz verwiesen, nachdem sich das saarländische Landesschiedsgericht fast komplett für befangen erklärt hatte.

Wahl von Hubert Ulrich ungültig?

Unter anderem geht es um die Frage, ob die anwesenden Vereinigungen der grünen Jugend und der Grünen Senioren bei der Listenaufstellung mitgewählt haben. Damit könnte die Wahl von Hubert Ulrich als Spitzenkandidat ungültig werden.

Auf dem Parteitag am 20. Juni war die bis dahin amtierende Landeschefin, Tina Schöpfer, in allen drei Wahlgängen als Spitzenkandidatin durchgefallen. Hubert Ulrich trat danach an und gewann. Der Parteitag wurde wenig später angefochten.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 08.07.2021.

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