Meyer-Gluche tritt zurück, Delegierte ausgeschlossen
Weiteres Beben bei den Grünen: Barbara Meyer-Gluche tritt mit sofortiger Wirkung als Grünen-Landesvorsitzende zurück. Die Neuwahl des Landesvorstandes ist verschoben, und das Bundesschiedsgericht der Partei hat die Delegierten des Ortsverbandes Saarlouis vom Parteitag am Samstag ausgeschlossen.
Die Neuaufstellung der Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl steht unter völlig neuen Vorzeichen. Das Bundesschiedsgericht der Partei hat die Delegierten aus dem Ortsverband Saarlouis vom Parteitag ausgeschlossen. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei der Delegiertenwahl.
Ulrichs Ortsverband fehlt
Dadurch fehlt rund ein Drittel der Delegierten, und damit die Machtbasis von Ex-Landeschef Hubert Ulrich, der Vorsitzender des Ortsverbandes ist. Gegen die Delegiertenwahl waren mehrere Mitglieder des Ortsverbandes Saarlouis vorgegangen. Nachdem sie vor dem Landesschiedsgericht gescheitert waren, hat nun das Bundesschiedsgericht anders entschieden. Eine schriftliche Begründung steht noch aus.
Empfehlung des Landesschiedsgerichts
Fast zeitgleich hat der Landesvorstand den Parteitag zur Neuwahl des Vorstandes abgesagt. Hintergrund sei eine Empfehlung des Landesschiedsgerichts, die Wahl zu verschieben, um mögliche Anfechtungen zu verhindern. Danach wurde bekannt, dass Barbara Meyer-Gluche als Reaktion darauf mit sofortiger Wirkung als Landesvorsitzende zurücktritt.
Auch der bisherige politische Geschäftsführer Patrick Ginsbach und der stellvertretende Landesvorsitzende Jérôme Lange hatten ihren Rückzug erklärt. Der Parteitag zur Neuwahl der Landesliste für die Bundestagswahl am Samstag soll allerdings wie geplant stattfinden. Nach SR-Informationen steht die Listenwahl allerdings auch auf der Kippe.
Am Dienstag hatte das Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz dem Landesvorstand untersagt, die Liste mit Ulrich auf Platz eins einzureichen.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 15.07.2021 berichtet.