Eine Pflegerin schiebt ein Krankenbett über den Flur. (Foto: picture alliance/Marijan Murat/dpa)

Erste Erfolge bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit

Nelly Theobald, Carolin Dylla / Onlinefassung: Anne Staut   20.10.2020 | 16:52 Uhr

Die Corona-Fallzahlen im Saarland und auch in der französischen Nachbarregion Grand Est steigen wieder. Um bei einer möglichen zweiten Welle Grenzschließungen zu vermeiden, wollen die Politiker in der Großregion jetzt stärker zusammenarbeiten. Dabei soll ein grenzüberschreitender Pandemieplan helfen.

Einen Rahmen für die grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung gibt es derzeit noch nicht. Ein grenzüberschreitender Pandemieplan soll aber nach Angaben des Europaministeriums auf dem Weg sein. Nach SR-Informationen soll er spätestens im Januar nächsten Jahres veröffentlicht werden – Eckpunkte könnten aber schon deutlich früher bekannt werden.

Grenzüberschreitender Pandemieplan (20.10.2020)
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 20.10.2020, Länge: 03:06 Min.]
Grenzüberschreitender Pandemieplan (20.10.2020)

Ansprechpartner stehen fest

Grenzüberschreitender Pandemieplan: Wie ist der Stand der Dinge?
Audio [SR 3, Carolin Dylla/Nelly Theobald, 20.10.2020, Länge: 03:04 Min.]
Grenzüberschreitender Pandemieplan: Wie ist der Stand der Dinge?

Die Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Landtag spricht schon jetzt von einem Fortschritt. "Die festen Ansprechpartner auf beiden Seiten kennen sich. Die sind im ständigen Austausch und das ist auch ganz wichtig, wenn es um eine Nachverfolgung geht", so Helma Kuhn-Theis (CDU). Werde im Saarland etwa festgestellt, dass ein französischer Mitbürger sich mit dem Coronavirus infiziert habe, könne die Information so direkt an die entsprechenden Ansprechpartner auf der französischen Seite weitergegeben werden.

Ein Grenzüberschreitender Pandemieplan brauche seine Zeit und werde im Vergleich zu anderen Vereinbarungen über die Ländergrenzen schnell verhandelt.

Versicherungsrechtliche Fragen offen

Ein Erfolgs-Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich während der Pandemie, das immer wieder angeführt wird: die Aufnahme und Behandlung französischer COVID-19-Patienten. Ein guter Anfang, findet Dr. Christian Braun, der ärztliche Leiter des Klinikums. Aber eben: nur ein Anfang. Aus seiner Sicht braucht es – so wörtlich – mehr "strukturierten Dialog". Jetzt müsse das Ganze auch administrativ besser umgesetzt werden. Unter anderem müssten versicherungsrechtliche Fragen beantwortet werden.

Andere Grenzregionen Deutschlands sind dabei schon weiter. Seit rund 20 Jahren gibt es etwa am Oberrhein das Projekt EPI Rhin, eine Art Ausschuss von Gesundheitsexperten aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Sie haben unter anderem ein grenzüberschreitendes Meldesystem für ansteckende Krankheiten entwickelt. Das könnte Vorbild sein für Regelungen im grenzüberschreitenden Pandemieplan.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Sendung "Region am Nachmittag" am 20.10.2020 berichtet.

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