Grenzschild zu Frankreich an der alten Goldenen Bremm in Saarbrücken (Foto: imago images/Becker&Bredel)

Grenzmaßnahmen enden am Dienstag

  12.06.2020 | 11:42 Uhr

Ab dem 16. Juni sollen die Einschränkungen an der deutsch-französischen Grenze der Vergangenheit angehören. Reisende können dann wieder ohne spezielle Gründe die Grenze nach Deutschland passieren. Frankreich will seine Grenzen ab Montag wieder öffnen.

Schluss mit den Grenzkontrollen
Audio [SR 3, Patrick Wiermer, 10.06.2020, Länge: 03:09 Min.]
Schluss mit den Grenzkontrollen

Vom kommenden Dienstag an soll an den deutschen Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete am Mittwoch das Bundeskabinett über die geplanten Änderungen. EU-Bürger und Schweizer können gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, nach Deutschland einreisen - von wenigen Ausnahmen abgesehen. So werden etwa die Kontrollen für Ausländer, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen, erst am 21. Juni enden.

Auch Frankreich hat angekündigt, ab dem 15. Juni wieder Reisende ohne Einschränkungen ins Land lassen zu wollen. Auch das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass Frankreich seine Grenzkontrollen nächste Woche beenden wird. „Nach unserer Kenntnis ist das der Fall“ – wie es auf SR-Nachfrage hieß.

Grenzschließungen seit dem 16. März

Seit dem 16. März hatte es systematische Kontrollen an der Grenze zu Frankreich gegeben. Bestimmte Grenzübergänge waren komplett gesperrt worden. Zum Grenzübertritt waren triftige Gründe notwendig, etwa aus beruflichen Gründen oder für den Warenverkehr.

Mit den Einschränkungen sollte die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Aktuell sind immernoch Einreisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen nicht gestattet. Reisende müssen ein spezielles Formular ausgefüllt mit sich führen.

"Ein guter Tag für Europa"

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Eugen Roth, begrüßte die Entscheidung des Bundesinnenministeriums: "Das ist ein guter Tag für Europa." Gleichzeitig forderte er ein abgestimmtes Katastrophenmanagement in der Großregion, um einseitige Maßnahmen in Zukunft zu vermeiden. "Eine Situation wie in diesem Jahr darf sich auf keinen Fall wiederholen", so Roth.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 10.06.2020 berichtet.

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