Polizeikelle mit dem Grenzchild der Bundesrepublik Deutschland am Genzübergang (Foto: dpa/Uli Deck)

Vorschlag für mögliches Ende der Grenzkontrollen

Carolin Dylla   08.05.2020 | 12:20 Uhr

Die Chefs der Staatskanzleien haben sich offenbar auf eine gemeinsame Linie verständigt, im Hinblick auf die Voraussetzungen für ein Ende der Grenzkontrollen. Das hat die saarländische Staatskanzlei dem SR bestätigt.

Demnach ist die Idee, die aktuell geltende Regelung einer Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, ab der Lockerungen wieder zurückgenommen werden müssen, auch auf Grenzregionen zu übertragen.

Sollte diese Regelung greifen oder es europaweit ähnliche Regelungen geben, brauche es keine Grenzkontrollen mehr, so die Chefs der Staatskanzleien. Sie haben der Bundesregierung nun einen Auftrag erteilt, sich mit dieser Idee zu befassen und das auch mit den europäischen Partnern zu besprechen.

Weitere Informationen zum Thema:

Grenzöffnung nur für Pendler und Warenverkehr
Grenzkontrollen auch nach dem 11. Mai
Das Wort "Grenzöffnungen" hat in Frankreich wie in Deutschland zu Missverständnissen geführt. Genau genommen sind es "Rück-Entwidmungen": Der Übergang ist legal, aber nicht zum Einkaufen oder Spazierengehen. Darauf hat nun die Staatskanzlei hingewiesen, nachdem sie das Problem mit ihrer Wortwahl selbst verursacht hatte.

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