Magnus Jung (Foto: Imago/BeckerBredel)

Jung will Konsequenzen für Impfverweigerer in der Pflege

Christian Leistenschneider   10.08.2022 | 15:40 Uhr

Saar-Gesundheitsminister Jung rechnet damit, dass in einzelnen Fällen Betretungsverbote für nicht-geimpfte Pflegekräfte ausgesprochen werden. Bislang sei das im Saarland zwar noch nicht der Fall gewesen - doch mit Verweigerern müsse konsequent umgegangen werden.

Seit dem 16. März 2022 gilt in Deutschland eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Beschäftigte, die mit vulnerablen Personengruppen arbeiten, müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Wer das auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht tut, dem droht ein Betretungs- und damit auch ein Berufsverbot.

Bis Anfang August habe es noch keine entsprechenden Konsequenzen im Saarland gegeben, dies werde sich aber vermutlich noch ändern, sagte der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) bei einem Pressegespräch in Saarbrücken. Es sei ein Gebot der politischen Glaubwürdigkeit, auf diejenigen, die weiterhin eine Impfung verweigern, das Gesetz konsequent anzuwenden.

Sommergespräch: Gesundheitsminister betont Bedeutung der Impfung
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 10.08.2022, Länge: 02:34 Min.]
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Verzicht auf Konsequenzen wäre „Glaubwürdigkeitsverlust“

Laut Jung konnte seit Inkrafttreten des Gesetzes bei 1568 gemeldeten Pflegekräften der Fall beigelegt werden, ohne dass ein Betretungsverbot ausgesprochen werden musste. Es gebe aber noch 1863 offene Fälle.

Der Gesundheitsminister rechnet damit, dass bei einigen von ihnen Betretungsverbote ausgesprochen werden müssen. Bei den weiterhin Uneinsichtigen das Gesetz nicht konsequent anzuwenden, wäre "ein totaler Glaubwürdigkeitsverlust“, so Jung.

Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht läuft Ende 2022 aus. Jung geht nicht davon aus, dass es verlängert wird.

Die Coronastrategie des saarländischen Gesundheitsministers
Audio [SR 3, Janek Böffel (c) SR, 10.08.2022, Länge: 03:37 Min.]
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