Rüdiger Schneidewind vor Gericht (Foto: picture alliance/Oliver Dietze/dpa)

Zeugenvernehmung im Schneidewind-Prozess

Thomas Gerber   30.01.2019 | 07:14 Uhr

Mit der Vernehmung leitender Mitarbeiter aus dem Rathaus wird heute Vormittag der Untreueprozess gegen den Homburger Oberbürgermeister Schneidewind fortgesetzt. Gestern hatte sich der SPD-Politiker in einer langen Einlassung vor Gericht entschuldigt.

weitere Informationen
Schneidewind entschuldigt sich vor Gericht [29.01.2019]
Der Homburger Oberbürgermeister Schneidewind hat sich vor Gericht für die Überwachung städtischer Mitarbeiter entschuldigt. Vor dem Landgericht Saarbrücken sagte der SPD-Politiker, er habe damals gedacht, es sei der richtige Weg, um Missstände aufzudecken.

Als Zeuge ist unter anderem der Leiter des städtischen Rechtsamts geladen. Er hatte gegenüber Schneidewind die Observation von Mitarbeitern als arbeitsrechtlich zulässig eingestuft. Das Landesdatenschutzzentrum hatte demgegenüber gegen Schneidewind ein Bußgeld von 1500 Euro verhängt. Die wochenlange Überwachung der Mitarbeiter durch Privatdetektive habe die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen verletzt. Das Arbeitsgericht hatte den Mitarbeitern zudem "Schmerzensgeld" von jeweils 6.000 Euro zugesprochen.

Am Nachmittag wird der Chef der Düsseldorfer Detektei, der Schneidewind am Stadtrat vorbei den Überwachungsauftrag erteilt hatte, als Zeuge vor dem Landgericht erwartet. Schneidewind hatte gestern Fehler eingeräumt und sich bei den Betroffenen entschuldigt.

Über dieses Thema wurde in den Hörfunknachrichten des SR vom 30.01.2019 berichtet.

Artikel mit anderen teilen