Wahlurne Kommunalwahl (Foto: dpa - Bildfunk / Oliver Dietze)

Keine Folgen nach Formularpanne

Thomas Gerber   07.02.2019 | 20:02 Uhr

Die Verwendung veralteter Formulare bei der Listenaufstellung zur bevorstehenden Kommunalwahl soll folgenlos bleiben. Dies versicherte Landeswahlleiterin Zöllner am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags. Aufgrund einer nunmehr im Amtsblatt veröffentlichten Verordnung behielten auch diese Formulare ihre Gültigkeit für die Wahl am 26. Mai dieses Jahres.

Audio [SR 3, Thomas Gerber, 07.02.2019, Länge: 03:09 Min.]
Panne bei der Wahlvorbereitung

Der Vorgang hatte zu erheblicher Verunsicherung bei den Parteien geführt. Da die zunächst von der Homepage der Landeswahlleitung heruntergeladenen Formulare etwa zur Wählbarkeit eines Kandidaten keine Datenschutzerklärung umfassten, war befürchtet worden, dass diese Erklärung nun nachgereicht werden müsse. Dies hätte dazu geführt, dass jeder Kandidat erneut eine Unterschrift hätte leisten müssen.

Bei den Wahlen zu Stadt-, Gemeinde- und Ortsräten sowie zu den Kreistagen kandidieren landesweit mehrere Tausend Bewerber. Zahlreiche Wahllisten wurden bereits aufgestellt.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 07.02.2019 berichtet.

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