Ministerpräsidentin Anke Rehlinger stellt ihr neues Kabinett vor. (Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze)

Rehlinger will erste Ergebnisse präsentieren

mit Informationen von Janek Böffel   17.05.2022 | 13:24 Uhr

Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) stellt am Mittag die Ergebnisse ihrer ersten Regierungsklausur vor. Die Mitglieder ihres Kabinetts hatten sich seit gestern zu einer zweitägigen Arbeitsklausur in Tholey getroffen.

Seit Montag trifft sich die neue saarländische Landesregierung auf dem Hofgut Imsbach zu ihrer ersten Regierungsklausur der Legislaturperiode. Die SPD-Regierung will die Ziele und konkreten Projekte der kommenden Monate festklopfen.

Erschwerend kommt hinzu, dass vier von sechs Ministerinnen und Ministern zum ersten Mal in ihrer Rolle agieren. Jedes Ressort soll im Laufe der Klausur seine Schwerpunkte vorstellen und die wesentlichen Vorhaben vorlegen.

Video [aktueller bericht, 16.05.2022, Länge: 1:19 Min.]
SPD-Landesregierung trifft sich zur ersten Klausur
Die neue SPD-Landesregierung ist auf dem Hofgut Imsbach zu ihrer ersten Regierungsklausur zusammengekommen. Dabei soll der Fahrplan der kommenden Monate fürs Saarland abgesteckt werden.

Finanzierungsplan unklar

Heute Mittag wird Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) dann die Ergebnisse vorstellen. Allerdings gilt angesichts der chronisch klammen Kassen des Landes: Entscheidend dürfte für alle Vorhaben der neuen Regierung vor allem die Haushaltsklausur werden.

Die soll im Juli folgen. Da wird es nicht mehr nur um Ideen gehen, sondern vor allem darum, wie die Ideen finanziert werden können – und welche.

Über dieses Thema berichtet auch die SR 3 Rundschau am 16.05.2022.

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