Dietmar Nietan und Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums  (Foto: picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

  04.03.2018 | 11:33 Uhr

Die SPD-Mitglieder haben für eine Neuauflage der Regierungskoalition mit CDU und CSU gestimmt. Das teilte SPD-Bundesschatzmeister, Dietmar Nietan, am Sonntagmorgen in Berlin mit.

Mitgliederentscheid der SPD zur GroKo
Audio [SR 3, Frank Aischmann, 04.03.2018, Länge: 04:10 Min.]
Mitgliederentscheid der SPD zur GroKo

Bei dem Mitgliederentscheid votierten rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU, wie der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan, am Sonntag in Berlin mitteilte. Mit dem Ja zum Anfang Februar ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union ist mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl der Weg frei für eine neue Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Kritiker einbinden

"Wir haben jetzt Klarheit", sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. Er habe Merkel bereits über das Abstimmungsergebnis informiert. Die Zustimmung von rund 66 Prozent gebe der Partei Kraft für den jetzt anstehenden Prozess der Erneuerung. Die Kritiker einer neuen großen Koalition mit der Union werden nach Einschätzung von Scholz in der Erneuerungsdebatte aktiv mitwirken.

"Ein Stoßseufzer der Erleichterung"
Audio [SR 2, (c) SR - Frank Hofmann, 04.03.2018, Länge: 05:08 Min.]
"Ein Stoßseufzer der Erleichterung"

Die SPD werde sich in den kommenden Tagen wie geplant Zeit für die Aufstellung ihrer Ministerliste nehmen, kündigte Scholz weiter an. Unter den Ressortchefs gebe es einige Minister, die schon bisher amtierten, andere würde neu hinzukommen. Scholz selbst gilt als gesetzt für das Amt des Finanzministers und als Vizekanzler.

Juso-Chef Kevin Kühnert zeigte sich enttäuscht über den Ausgang der Abstimmung. "Bei mir und bei vielen Jusos überwiegt heute die Enttäuschung", sagte er. Die Jusos seien "zu dieser Abstimmung angetreten und wir haben geworben für ein Nein, weil wir uns durchsetzen wollten, weil wir geglaubt haben und immer noch glauben, dass dies die klügere von zwei Möglichkeiten war." Die Debatte der vergangenen Wochen habe gezeigt, "dass ein programmatischer Erneuerungsprozess der SPD dringend notwendig ist", sagte Kühnert.

Auszählung über Nacht

Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei gut 78 Prozent. Am Samstagnachmittag waren die Wahlbriefe im Willy-Brandt-Haus in Berlin angekommen. Seit dem Abend hatten gut 120 Helfer aus den Landesverbänden die Stimmen der SPD-Mitglieder ausgezählt. Zu dem SPD-Basisvotum waren die 463.722 Mitglieder der Partei vom 20. Februar bis zum 2. März aufgerufen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 04.03.2018 berichtet.

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