Der suspendierte SPD-Oberbrügermeister Rüdiger Schneidewind. (Foto: IMAGO / Becker&Bredel)

Entscheidung über Abwahl-Verfahren für Schneidewind

Thomas Gerber / Onlinefassung: Leonie Rottmann   09.09.2021 | 06:30 Uhr

Der Homburger Stadtrat befasst sich heute Abend erneut mit der so genannten Detektivaffäre. Dabei soll endgültig entschieden werden, ob es zum Abwahlverfahren gegen den suspendierten SPD-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind kommt.

Für das Abwahlverfahren des suspendierten SPD-Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Dass diese Mehrheit im Rat erreicht wird, gilt mittlerweile als sicher. Auch Schneidewinds SPD will dem Antrag zustimmen.

Am Donnerstagabend will sich der Rat erneut mit dem Thema befassen. Dann soll die endgültige Entscheidung fallen. 34 der 51 Stadtverordneten müssen am Abend für das Verfahren stimmen, damit es zum Bürgervotum kommt.

CDU, Grüne, Linke und weite Teile der AfD waren schon immer Befürworter des Bürgervotums. Nun kommen noch die elf Sozialdemokraten dazu. Möglicherweise wird es gar ein einstimmiger Beschluss.

Schneidewind will sich stellen

Denn Schneidewind selbst hat in der vergangenen Woche empfohlen, das Verfahren auf den Weg zu bringen. In der Detektivaffäre habe er zwar Fehler gemacht, sich aber nicht selbst bereichert, sagt Schneidewind. Aus der Bevölkerung habe er reichlich Zuspruch. Ums Amt jedenfalls wolle er kämpfen und selbst Wahlkampf machen.

Die gesetzlichen Hürden für die Abwahl eines urgewählten Bürgermeisters sind hoch. Eine qualifizierte Mehrheit von 30 Prozent der Wahlberechtigten ist erforderlich. Gut 10.000 Homburger und Homburgerinnen müssten entsprechend für die Abwahl stimmen.

Der Termin für den Urnengang steht noch nicht fest, soll aber am Donnerstagabend ebenfalls festgelegt werden.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 09.09.2021 berichtet.

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