Rüdiger Schneidewind, SPD (Foto: SR Fernsehen)

Entscheidung über Schneidewind-Abwahl vertagt

Thomas Gerber   17.06.2021 | 20:37 Uhr

Die von der SPD-Fraktion beantragte Sondersitzung des Homburger Stadtrats zur Abwahl von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind ist geplatzt. Mit 30 zu 18 stimmte der Rat am Donnerstag für die Vertagung der Entscheidung. Über die endgültige Einleitung des Abwahlverfahrens von Schneidewind soll nun in der regulären Stadtratssitzung Mitte Juli entschieden werden.

48 der 51 Stadträte waren zur ersten Präsenzsitzung nach längerer Coronapause im Saalbau erschienen. Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte wurde der einzige Tagesordnungspunkt – die Entscheidung um die Abwahl des Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind – auf Antrag der CDU vertagt.

Kritik von CDU, Grünen und Linken

Vertreter der Abwahlkoalition aus CDU, Grünen und Linken sprachen von einem durchsichtigen Manöver der SPD. Denn schon lange sei klar, dass in der nächsten regulären Ratssitzung die Schneidewindabwahl auf den Weg gebracht werden soll.

Die Genossen hätten wohl darauf spekuliert, dass nicht alle Abwahlbefürworter aus Termingründen zu einer Sondersitzung erscheinen können, sodass die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande kommt.

SPD weist Vorwurf zurück

Ein Vorwurf, den die SPD zurückwies. Ob Abwahl oder nicht, die Homburger bräuchten Klarheit, ob sie tatsächlich in Sachen Oberbürgermeister zur Wahlurne gebeten werden.

Mit 30 zu 18 stimmte der Rat am Donnerstag für den Vertagungsantrag der CDU. Für die Einleitung des Verfahrens zur Abwahl Schneidewinds durch die Wähler und Wählerinnen hätte das nicht gereicht – für die Zwei-Drittel-Mehrheit hätten vier Stimmen gefehlt.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 17.06.2021 berichtet.

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