Das Rathaus in Homburg (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Schneidewind-Abwahl: Stadtratssitzung vertagt

mit Informationen von Thomas Gerber   15.07.2021 | 19:50 Uhr

Die mit Spannung erwartete Sitzung des Homburger Stadtrats am Donnerstagabend ist vertagt worden. In der Fraktion der Linken gab es einen Corona-Fall. Bei der Sitzung sollte entschieden werden, ob sich der suspendierte SPD-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind einer Abwahl durch die Bürgerinnen und Bürger stellen muss.

Mit 30:15 Stimmen ist die Sitzung des Homburger Stadtrates, bei der unter anderem über das Abwahlverfahren gegen den suspendierten OB Rüdiger Schneidewind entschieden werden sollte, vertagt worden. Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Barbara Spaniol hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Hintergrund sei ein Coronafall in ihrer Fraktion. Die drei anderen Fraktionsmitglieder hätten sich vorsorglich in Quarantäne begeben.

Während Grüne, AfD und CDU geschlossen mit Ja stimmten, gab es bei der Koalition der Abwahlgegner aus SPD, Freien Wählern und FDP einen Abtrünnigen. Ein Ratsmitglied - ausgerechnet ein SPD-Parteigenosse Schneidewinds scherte aus und votierte für die Vertagung.

Heftige Debatte

Zuvor hatte es eine phasenweise heftige Debatte gegeben. Während CDU und Grüne von einem Akt der Fairness und Solidarität mit den teilweise erkrankten Linken sprachen, verwies insbesondere der FDP-Vertreter auf die persönliche Verantwortlichkeit jedes einzelnen Ratsmitgliedes. Das Virus sei offenbar von einem Linken in deren Fraktion getragen worden, der seinen Geburtstag in einem Risikogebiet gefeiert habe. Solches Verhalten, meinte der Liberale, dürfe nicht auch noch belohnt werden.

Wann und wie die Ratssitzung nachgeholt wird, ob in Präsenz oder per Videokonferenz, ist derzeit noch unklar. Käme sie nicht zustande, könnte der Stadtrat erst in seiner nächsten regulären Sondersitzung am 15. Oktober über die Abwahl von Schneidewind entscheiden.

Zwei-Drittel-Mehrheit wackelt

Bei einer Probeabstimmung im März hatten 34 Homburger Stadtverordnete – und damit die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit – dem CDU-Antrag zur Einleitung der Abwahl des Oberbürgermeisters zugestimmt. In der gesetzlich vorgeschriebenen ersten Ratssitzung vor zwei Monaten stimmten dann lediglich 30 Ratsmitglieder pro Abwahl, und auch in der von der SPD beantragten und geplatzten Sondersitzung Mitte Juni folgten nur 30 dem Vertagungsantrag der CDU.

Die Abwahlkoalition aus CDU, Grünen und Linken scheint zwar zu stehen, ist aber selbst dann, wenn alle an Bord sind, auf die sechs AfD-Ratsmitglieder angewiesen. Von denen ist inzwischen einer ins Schneidewind-Lager gewechselt, sodass die Zwei-Drittel-Mehrheit wackelt.

Denn nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch Freie Wähler und FDP hatten sich zuletzt immer wieder gegen das Bürgervotum zu Schneidewind ausgesprochen. Die Abwahlbefürworter sprechen demgegenüber von einer unerträglichen Hängepartie. Seit gut zwei Jahren ist Schneidewind wegen der Detektivaffäre vom Dienst suspendiert, er bekommt 80 Prozent seiner Bezüge.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Sendung "Region" am 15.07.2021 berichtet.

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