Schüler einer Grundschule arbeiten an Computern (Foto: picture alliance/Friso Gentsch/dpa)

Offenbar Einigung bei Digitalpakt

  13.02.2019 | 13:08 Uhr

Im Streit um den Digitalpakt Schule steht nach ARD-Informationen eine Einigung bevor. Der Bund besteht offenbar nicht mehr darauf, dass die Länder für jeden Euro einen Euro aus dem eigenen Haushalt drauflegen. Im Gegenzug würden sich die Länder verpflichten, mit dem Geld des Bundes die Qualität der Bildung zu verbessern.

Digitalpakt: Bund und Länder gehen Kompromiss ein
Audio [SR 2, Thomas Shihabi, 13.02.2019, Länge: 04:46 Min.]
Digitalpakt: Bund und Länder gehen Kompromiss ein

Offenbar gibt der Bund der Forderung der Länder weitgehend nach: Die Länder sollen durch die geplante Änderung des Grundgesetzes nun nicht mehr verpflichtet werden, bei Finanzhilfen des Bundes mindestens den gleichen Betrag aus dem eigenen Haushalt zu bezahlen. Das geht aus dem Einigungsentwurf hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Noch im Dezember hatten die Bundesländer aus diesem Grund den Digitalpakt vorerst gestoppt. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte damals, die Länder brauchten jetzt Zeit, um mit dem Bund zu diskutieren, wie der Digitalpakt am besten umzusetzen sei. Aktuell gibt es von der Saarbrücker Staatskanzlei keine Bestätigung für eine Einigung.

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