Laptoptastatur (Foto: pixabay/stevepb)

Austausch mit Behörden soll leichter werden

Florian Mayer   26.01.2021 | 16:16 Uhr

Die Landesregierung plant bei über 1000 saarländischen Rechtsvorschriften eine einfachere, digitale Handhabung für die Bürger. Einen entsprechenden Bericht haben Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und der Innovationsbeauftragte der Staatskanzlei, Ammar Alkassar, am Dienstag vorgestellt.

Über 2000 Stellen in saarländischen Gesetzes- und Verordnungstexten wurden daraufhin untersucht, ob beim Austausch mit Behörden die Schriftform oder das persönliche Erscheinen überhaupt notwendig sind.

Video [aktueller bericht, 26.01.2021, ab Minute 16:05.]
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Das Ergebnis dieses sogenannten Normenscreenings: bei 996 Punkten reicht statt eines offiziellen Anschreibens eine einfache E-Mail. Und bei 40 untersuchten Punkten braucht es noch nicht mal mehr die, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Die Ergebnisse des Normenscreenings  werden als Bericht nun dem saarländischen Landtag vorgelegt. Stimmt dieser den Änderungsvorschlägen zu, könnten sie noch in der ersten Jahreshälfte in Kraft treten.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 26.01.2021 berichtet.

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