Fast neun Millionen Euro Corona-Soforthilfen zurückgezahlt

Im Saarland sind nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zu Beginn der Corona-Pandemie 2020 Millionenbeträge an Corona-Soforthilfen zu viel ausgezahlt worden. Wie das saarländische Wirtschaftsministerium der dpa mitteilte, sind bisher insgesamt gut 8,8 Millionen Euro von Kleinstunternehmen und Soloselbstständigen zurückgezahlt worden.

Großteil der Rückzahlungen freiwillig

Mehr als 7,2 Millionen Euro seien zurückgezahlte Hilfen des Bundes gewesen, dazu kamen knapp 1,6 Millionen Euro vom Land. Der Großteil der Rückzahlungen – 1200 – sei freiwillig erfolgt, dabei kamen fast 8,4 Millionen Euro zusammen.

Dazu kommen rund 280 Rückforderungen mit 478.000 Euro. Die Nachprüfungen dauern an. In 260 Fällen hat das Ministerium Anzeige wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs erstattet. Weitere 150 Ermittlungsverfahren wurden von Dritten eingeleitet. Die statistische Erhebung werde fortlaufend um zwischenzeitlich eingestellte Verfahren bereinigt, so das Ministerium.

Ende Januar hatte das Ministerium dem SR mitgeteilt, dass es gegen die Rückforderungen von Corona-Hilfen bislang 270 Klagen gegeben hat. Fast 200 von ihnen wurden abgewiesen.

Soforthilfen sollten Krise überbrücken

Insgesamt waren im Saarland gut 160 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen geflossen. Die Soforthilfen des Bundes waren die ersten Hilfszahlungen für kleine Unternehmen und konnten im Frühjahr 2020 für einen dreimonatigen Förderzeitraum beantragt werden. Sie waren dazu gedacht, in der Krise wirtschaftliche Existenzen zu sichern und Liquiditätsengpässe zu überbrücken.

Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio vom 14.02.2025 berichtet.

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