Grenzschild zu Frankreich an der alten Goldenen Bremm in Saarbrücken (Foto: imago images/Becker&Bredel)

Das gilt beim deutsch-französischen Grenzübertritt

  07.03.2021 | 22:02 Uhr

Seit 2. März gilt das Département Moselle offiziell als Virusvariantengebiet. Was das für den Grenzverkehr zwischen Frankreich und dem Saarland bedeutet.


Was gilt bei Einreisen aus dem Département Moselle nach Deutschland?

Nach der Einstufung als Virusvariantengebiet ist die Einreise aus dem Département Moselle nach Deutschland für Personen ab Vollendung des sechsten Lebensjahres grundsätzlich nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich. Das gilt auch für Berufspendler. Der Abstrich für den Test darf nicht länger als 48 Stunden zurückliegen. Akzeptiert werden sowohl PCR-Tests als auch Schnelltests.

Der Nachweis des Testergebnisses muss auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorliegen. Das Testergebnis muss für mindestens zehn Tage nach Einreise aufbewahrt werden.

Wie das Europaministerium auf SR-Anfrage mitteilte, muss außerdem jeder, der sich in den letzten zehn Tagen in einem Virusvariantengebiet – hier also in Moselle – aufgehalten hat und der nach Deutschland einreisen will, eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen, und das bei jeder Einreise. Ausnahmen gibt es dafür nicht. Die Einreiseanmeldung ist auf der Internetseite einreiseanmeldung.de möglich. Die Landesregierung hat dazu auf ihrer Website weitere Informationen bereitgestellt. Angaben dazu, wie die Einreiseanmeldung kontrolliert wird, konnte das Ministerium nicht machen.

Das saarländische Gesundheitsministerium hat am Samstagmorgen allerdings einige - wenn auch wenige - Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei der Einreise aus dem Département Moselle bekanntgegeben. 

Grundsätzlich gilt bei der Einreise aus Virusvariantengebieten eine 14-tägige Quarantänepflicht. Bei den Quarantänebestimmungen haben die Länder - anders als bei den Einreisebestimmungen aus Virusvariantengebieten - aber mehr Spielraum für Ausnahmeregelungen. Im Saarland gilt die 14-tägige Quarantänepflicht laut dem Gesundheitsministerium nicht für Menschen, die sich weniger als 24 Stunden im Saarland aufhalten, um dringliche Angelegenheiten wie etwa einen Arztbesuch zu erledigen. 

Aber Achtung: Die Verpflichtung, bei der Einreise ins Bundesgebiet einen negativen Coronatest (Schnelltest oder PCR) vorzuweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist, gilt nach wie vor und ohne Ausnahme.

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Zudem gilt ein Beförderungsverbot. Weder Fluggesellschaften noch Bus- und Bahnunternehmen dürfen Passagiere aus Moselle nach Deutschland befördern. Ausgenommen davon sind aber unter anderem deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer. Der Warenverkehr und der Individualverkehr sind von dem Beförderungsverbot nicht betroffen.

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Der grenzüberschreitende ÖPNV zwischen dem Département Moselle und dem Saarland bleibt nach Auskunft des saarländischen Verkehrsministeriums bis 17. März, 24 Uhr, eingestellt.


Das gilt bei der Einreise nach Frankreich / ins Département Moselle

Grundsätzlich gilt: Wer aus einem europäischen Land nach Frankreich einreisen will und älter ist als elf Jahre, muss einen PCR-Test nachweisen, der nicht älter ist als 72 Stunden. Das galt generell auch schon lange, bevor die Diskussion in der vergangenen Woche neue Fahrt aufnahm.

Ausnahmen von der Testpflicht bei der Einreise nach Frankreich gelten unter folgenden Umständen:

  • Für Menschen, die sich bei der Einreise nicht weiter als 30 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen und weniger als 24 Stunden in Frankreich bleiben (sog. „kleiner Grenzverkehr“)
  • Für Berufspendler
  • Für Lkw-Fahrer

Menschen, die diese Voraussetzungen erfüllen, müssen bei der Einreise nach Frankreich keinen negativen Test nachweisen können.

Genau nachzulesen sind die aktuellen Bestimmungen auf der Seite des französischen Außen- und Europaministeriums: https://www.diplomatie.gouv.fr/fr/le-ministere-et-son-reseau/actualites-du-ministere/informations-coronavirus-covid-19/coronavirus-les-reponses-a-vos-questions/

Gleiches ist auf der Seite der Präfektur in Metz zu lesen: https://www.moselle.gouv.fr/Actualites/Precisions-sur-les-modalites-d-acces-au-territoire-allemand-depuis-le-departement-de-la-Moselle

Aber Achtung: Das gilt nur bei Einreise von Deutschland nach Frankreich. Wer zum Beispiel von einem Einkauf in Frankreich oder seinem Wochenendhaus am Stockweiher wieder ins Saarland zurückfahren will, muss – laut den geltenden deutschen Einreisebestimmungen – einen negativen Test nachweisen, der nicht älter ist als 48 Stunden. Bei der Einreise nach Deutschland werden sowohl PCR-Tests als auch Schnelltests akzeptiert.

Hintergrund

Am vergangenen Donnerstag (25.2.) hatte die französische Regierung angekündigt, die Einreisebestimmungen zu verschärfen und Einreisen auch im Grenzgebiet nur noch mit einem negativen PCR-Test zu gestatten, der nicht älter als 72-Stunden ist. Ausnahmen sollten für Pendler gelten.

In der Folge hatte es Verhandlungen zwischen beiden Seiten gegeben, um zu erwirken, dass auch bei der Einreise nach Frankreich Schnelltests akzeptiert werden – analog zu den deutschen Bestimmungen. Offenbar hatte es dazu bereits eine mündliche Vereinbarung gegeben. Diese Vereinbarung war aber insofern nicht offiziell, als die französische Regierung das entsprechende Dekret – also die rechtliche Grundlage für die Umsetzung der am Donnerstag kommunizierten verschärften Einreisebestimmungen – nie veröffentlicht hatte.

Erst am 2. März wurde bekannt, dass es ein solches Dekret gar nicht geben würde. Das heißt also, dass die französischen Einreisebestimmungen, wie sie vor dem erneuten Start der Debatte gegolten hatten, auch jetzt wieder gelten. Heißt: Ein maximal 72 Stunden alter PCR-Test – mit den oben genannten Ausnahmen.


Wie wird kontrolliert?

Wie bisher soll stichprobenartig hinter der Grenze im Rahmen der Schleierfahndung kontrolliert werden. Es werde im Grenzgebiet an die Region Moselle im Saarland und in Rheinland-Pfalz Kontrollstellen geben, so die Bundespolizei. Stationäre Kontrollen soll es hingegen nicht geben.


Was passiert, wenn kein negativer Test vorgelegt wird?

Personen, die bei einer Kontrolle der Bundespolizei keinen negativen Coronatest vorlegen, werden von der Bundespolizei beim zuständigen Gesundheitsamt gemeldet, teilte ein Sprecher mit. Außerdem würden sie an ein Testzentrum verwiesen, sagte der Sprecher.


Welche Testmöglichkeiten stellt das Land zur Verfügung?

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Pendlerinnen und Pendler aus Frankreich sollen sich mehrmals die Woche in den saarländischen Unternehmen testen lassen können. Dafür hat die Landesregierung Antigen-Schnelltests bereitgestellt. Die ersten 100.000 Tests waren nach Angaben der IHK, die für die Verteilung zuständig ist, bereits innerhalb eines Tages vergeben. Das Saarland stellt darum 50.000 weitere kostenlose Schnelltests für Unternehmen zur Verfügung. Ein Antigen-Schnelltest sollte laut IHK durch Ärztinnen und Ärzte oder Gesundheitspersonal oder durch Personen durchgeführt werden, die fachkundig geschult wurden.

Am Grenzübergang Goldene Bremm steht ab 2. März ein deutsch-französisches Testzentrum bereit. Es ist täglich von 6.00 bis 22.00 Uhr geöffnet und befindet sich auf dem Gelände des THW an der Bundesstraße 41, direkt am Grenzübergang (Adresse: Metzer Straße 157, 66117 Saarbrücken). Es handelt es sich um ein Drive-in für Pkw. Die saarländische Landesregierung rechnet damit, dass täglich bis zu 1600 Abstriche genommen werden.

Für einen reibungslosen Ablauf sollte vorab ein Termin online unter www.saarland.de/pendler bzw. www.saarland.de/frontalier vereinbart werden. Alternativ kann auf dieser Internetseite auch ein Anmeldeformular ausgefüllt und ausgedruckt werden, das dann vor Ort im Testzentrum abgegeben und erfasst wird. Berufspendler aus Frankreich, die über eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung verfügen und eine „Carte vitale“ besitzen, können sich zudem in französischen Apotheken kostenfrei testen lassen.


Über dieses Thema berichtete auch die Sendung "aktueller bericht" im SR Fernsehen am 02.03.2021.

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