Ein Mann klebt ein Schild mit der Aufschrift «Maske auf nicht vergessen!» an eine Glasscheibe. (Foto: picture alliance/Hauke-Christian Dittrich/dpa)

Mindestens 50 Euro Bußgeld bei Maskenpflicht-Verstoß

  27.08.2020 | 19:29 Uhr

Bund und Länder haben sich auf eine gemeinsame Linie beim Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Corona-Zeiten geeinigt. Mindestens 50 Euro Strafe sollen Menschen zahlen, die den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht tragen. Ministerpräsident Hans zeigte sich mit dem Ergebnis des Bund-Länder-Gesprächs zufrieden.

Weil es in den vergangenen Wochen bundesweit wieder zu einem Anstieg an Infektionen mit dem Coronavirus gekommen war, wollen die Länder und der Bund ihre Maßnahmen bundesweit stärker koordinieren und vereinheitlichen, sagte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans nach einer Konferenz mit seinen Amtskollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Video [aktueller bericht, 27.08.2020, Länge: 2:47 Min.]
Corona-Strategie von Bund und Ländern

Die Festlegungen eines einheitlichen Mindest-Bußgeldes von 50 Euro für Maskenverweigerer sei ein Schritt dazu. "Wir haben kein Verständnis für Personen, die sich gegen unsere Regeln wenden", so Hans.

Risiko-Rückkehrer im Fokus

Außerdem kündigte Hans eine Umstellung beim Testsystem für Reiserückkehrer an. Ab dem 15. September würden Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten nicht mehr getestet, sondern gezielt Rückkehrer aus Risikogebieten. Positive Ergebnisse gebe es fast ausschließlich bei dieser Gruppe.

Ministerpräsident Hans zu einheitlicheren Corona-Regeln
Audio [SR 1, (c) SR 1, 27.08.2020, Länge: 02:53 Min.]
Ministerpräsident Hans zu einheitlicheren Corona-Regeln

Möglichst ab dem 1. Oktober soll dafür ein digitalisiertes Testsystem zur Verfügung stehen. Wenn das System steht, solle entschieden werden, wer künftig die Kosten für solche Tests übernimmt. Es sei eine Form von Gerechtigkeit, dass Menschen, die ohne triftigen Grund in ein solches Gebiet reisen, einen Test gegebenenfalls auch selbst zahlen, so Hans.

Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen ab Oktober frühestens nach fünf Tagen aus der Quarantäne dürfen, wenn dann ein negativer Test vorliegt.

Keine Großveranstaltungen

Corona-Regeln - Was ändert sich für uns?
Audio [SR 1, (c) Julia Lehmann, Roswitha Böhm, 27.08.2020, Länge: 03:11 Min.]
Corona-Regeln - Was ändert sich für uns?

Großveranstaltungen werden laut Hans bis Ende des Jahres nicht stattfinden können – jedenfalls wenn es nicht möglich ist, Kontakte nachzuverfolgen sowie Abstand und Hygienepläne einzuhalten. Beim Fußball und anderen Sportarten sind bis Ende Oktober keine Zuschauer erlaubt.

Keine Einigung gab es jedoch beim Thema private Feiern. Hier setzt man weiter auf Eigenverantwortung. Im Saarland müssen demnach zunächst weiterhin Familien- und Freundesveranstaltungen mit mehr als 20 Personen bei den Ordnungsämtern angemeldet werden. Die saarländische Landesregierung überlegt allerdings, die bisherigen Obergrenzen zu kippen und Genehmigungen ausschließlich vom jeweiligen Hygienekonzept abhängig zu machen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 27.08.2020 berichtet.

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