Bildmontage: Symbolhaftes Teströrchen mit der Aufschrift Covid-19 positiv hinter einer Saarlandkarte (Foto: picture alliance/Weber/Eibner-Pressefoto, SR)

Bewegungs-Einschränkungen frühestens ab Donnerstag

  11.01.2021 | 18:41 Uhr

Im Saarland drohen frühestens ab Donnerstag Bewegungseinschränkungen in Landkreisen, in denen der Corona-Inzidenzwert über 200 liegt. Das müsste drei Tage in Folge der Fall sein, gezählt werde ab Montag, teilte das Gesundheitsministerium mit. Maßgeblich sind dabei die Zahlen des RKI - obwohl das Land aktuellere hat.

Video [aktueller bericht, 11.01.2021, Länge: 3:03 Min.]
RKI-Zahlen entscheidend für Bewegungseinschränkungen

Es ist ein Problem, das schon seit Beginn der Pandemie besteht: Die Zahlen des Robert Koch-Institutes (RKI) und des saarländischen Gesundheitsministeriums zum Corona-Infektionsgeschehen weichen immer wieder voneinander ab. Grund dafür ist, dass es bei der Übermittlung der Fälle von den Gesundheitsämtern über die zuständigen Landesbehörden ans RKI zu einem Melde- und Übermittlungsverzug von einigen Tagen kommen kann, wie das RKI auf seiner Internetseite schreibt. Heißt: Die Landeszahlen sind prinzipiell aktueller.

Unterschiedliche Landkreise betroffen

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Audio [SR 3, Interview: Simin Sadeghi, 11.01.2021, Länge: 06:08 Min.]
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Das gilt auch bei den 7-Tage-Inzidenzen. Dennoch werden in der neuen Coronaverordnung des Saarlandes die Zahlen des RKI als maßgeblich genommen, wenn es darum geht, ob in einem Landkreis ein eingeschränkter Bewegungsradius gilt. Dafür müssen die Zahlen an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegen - und zwar beim RKI.

Die zeitlich versetzten Erhebungen können sich direkt auf die Kennzahlen auswirken. So übertraf am Montagmorgen der Regionalverband Saarbrücken beim RKI mit 237,3 den 200er-Schwellenwert, während er nach den Zahlen des saarländischen Gesundheitsministeriums mit 187,7 darunter lag. Dort wurde wiederum für den Landkreis Saarlouis mit 250,1 ein Wert über der relevanten Marke geführt, beim RKI hingegen nicht (175,5).

Saarland hält an RKI-Zahlen fest

Das saarländische Gesundheitsministerium hält trotzdem an den RKI-Zahlen fest. Diese seien über die RKI-Webseite für alle Bürgerinnen und Bürger transparent und zugänglich. Zudem führe das Infektionsschutzgesetz, das im November mit einem Paragrafen versehen wurde, der die rechtliche Grundlage für Maßnahmen der Länder zur Pandemiebewältigung konkretisierte, die vom RKI veröffentlichten Fallzahlen als Bezugspunkt an (§ 28a).

Dass diese unter Umständen hinter dem Kenntnisstand der Länder hinterherhinken, soll aber auf Dauer nicht so bleiben. Regierungssprecher Alexander Zeyer kündigte Gespräche der beteiligten Stellen an.

Über dieses Thema hat auch der aktuelle bericht im SR-Fernsehen am 11.01.2021 berichtet.

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