Markierungsband in einem Supermarkt (Foto: picture alliance/Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa)

Große Geschäfte dürfen teilweise öffnen

  18.04.2020 | 14:31 Uhr

Ab Montag dürfen im saarländischen Einzelhandel auch größere Geschäfte zumindest teilweise wieder öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche durch Abtrennungen auf unter 800 Quadratmeter beschränken. Diese Regelung soll nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sowohl im Saarland als auch in Rheinland-Pfalz gelten. Galeria Karstadt Kaufhof und andere Geschäftsinhaber klagen unterdessen gegen die Filialschließungen.

Das Ministerium spricht von einer „qualifizierten“ Abtrennung, die sowohl den Zutritt als auch die Einsehbarkeit der restlichen Fläche ausschließt. Das kann bedeuten, dass zum Beispiel nur einzelne Geschosse eines Geschäftes geöffnet werden oder dass nicht zugängliche Bereiche durch Schiebetüren, Rollos oder Regalwände blockiert sind.

„Das bietet auch Geschäften mit mehr als 800 Quadratmetern eine faire Chance“, sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD). Wichtig sei aber, dass alle Händler die Einhaltung der Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln sicherstellen müssen.

FDP kritisiert Landesregierung

Aus der Opposition gibt es Kritik für die Pläne der Landesregierung. Die FDP fordert, die 800 Quadratmeter-Regel auszusetzen und lehnt eine Verkleinerung von Verkaufsflächen ab.

"Abstände könnten auf größeren Flächen viel besser eingehalten werden als auf reduzierten Flächen. Der Parameter Gesamtfläche macht so keinen Sinn", sagte der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic. Er forderte stattdessen die Fläche pro Person im Geschäft als Maßstab zu nehmen.

Geschäftsleute klagen gegen Schließung

Unterdessen geht die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof auch im Saarland gerichtlich gegen die Schließung ihrer Filialen vor. Ein entsprechender Eilantrag sei am Donnerstag eingegangen, teilte das Oberverwaltungsgericht Saarlouis am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur dpa mit.

Auch andere Geschäftsinhaber wandten sich demnach an das OVG. Sieben Normenkontrollverfahren seien inzwischen dort anhängig, unter anderem von Fitnessstudios. Einzelheiten dazu nannte das Gericht nicht.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 17.04.2020 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja