Eine Fußpflegerin bei der Arbeit (Foto: picture alliance/Ronny Hartmann/dpa-tmn/dpa)

Fußpflegepraxis darf wieder öffnen

  11.11.2020 | 15:54 Uhr

Eine Fußpflegepraxis im Saarland darf wieder öffnen. Das Verwaltungsgericht des Saarlandes gab der Klage eines Betreibers aus Saarbrücken gegen die aktuelle Corona-Verordnung des Saarlandes statt.

Nach der bislang gültigen Verordnung mussten Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoostudios und vergleichbare Betriebe bis Ende November schließen. Nur Heilmittelerbringer, Gesundheitsberufe wie etwa Physiotherapeuten und Friseure durften weiterarbeiten. Der Betreiber der Fußpflegepraxis sah darin einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz.

Rechtlich kein Unterschied zu Friseuren

Das Gericht sieht die Fußpflegepraxis, obwohl sie keine medizinische Fußpflege anbietet, als Gesundheitsberuf an, womit sie auch unter die Ausnahmeregelung fällt. Von der Behandlung gehe keine eigenständige Infektionsgefahr aus. Es gebe keinen Grund, Fußpflegepraxen anders zu behandeln als Friseursalons.

Sowohl das Land als auch der Kläger können innerhalb von zwei Wochen Beschwerde gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht des Saarlandes einlegen.

Urteil nicht für alle Praxen gültig

Das Urteil gilt jedoch nur für die Saarbrücker Fußpflegepraxis, wie ein Gerichtssprecher dem SR bestätigte. Eine Entscheidung für alle Fußpflegepraxen im Saarland könnte nur das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in einem sogenannten Normenkontrollverfahren treffen. Da der Kläger in einem solchen Verfahren zwingend durch einen Anwalt vertreten werden muss, scheuen nach Angaben des Sprechers viele die Kosten.

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hatte am Mittag bereits entschieden, dass Fitnessstudios auch weiterhin geschlossen bleiben müssen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 11.11.2020 berichtet.

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