Eine Ampel steht auf Gelb (Foto: picture alliance | CHROMORANGE / Karl-Heinz Spremberg)

Testpflicht und Kontrollen werden ausgeweitet

  17.04.2021 | 13:43 Uhr

Die Landesregierung belässt die Corona-Ampel im Saarland auf Gelb, verschärft jedoch einige bestehende Regeln. Es soll mehr Tests und Kontrollen geben.

Nach einer langen Expertenanhörung hatte der Ministerrat seine Sitzung am späten Freitagabend unterbrochen, um am Samstagmittag die Entscheidung zu treffen: Trotz angespannter Lage bleibt es bei der bisherigen Ampelstufe Gelb. Die derzeit gültige Rechtsverordnung werde aufgrund des gesteigerten Infektionsgeschehens um eine Woche verlängert und an einigen Stellen verschärft.

Video [aktueller bericht am Samstag, 17.04.2021, Länge: 4:27 Min.]
Gelb-Stufe im Saarlandmodell wird verschärft

Folgende Änderungen der Rechtsverordnung hat der Ministerrat beschlossen:

  • Es gibt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder höherer Standards in allen Bereichen, in denen bisher die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestand.

  • Keine Ausnahmen mehr bei der Testpflicht in der Außengastronomie, Theater und Konzerten. Alle Personen müssen ein negatives Testergebnis vorlegen.

  • Die Kontrollmaßnahmen durch die Vollzugspolizei werden ausgeweitet.

  • Eine Testpflicht an den Grund- und Förderschulen und freiwilliges Testangebot an den Kindertageseinrichtungen wird vorbereitet.

Außerdem gibt es die Empfehlung, sich auch bei privaten Treffen zu testen.

Hans hält an Saarland-Modell fest

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte nach der Entscheidung: "Unser Saarlandmodell wirkt, wir müssen aber auch weiterhin Kontakte im privaten wie auch im beruflichen Bereich deutlich reduzieren und hier insbesondere auf eine breitangelegte Testung setzen. Unser Saarlandmodell war nie als ein reines Lockerungsmodell gedacht."

Tobias Hans zum Saarlandmodell
Video [SR.de, (c) SR, 17.04.2021, Länge: 01:13 Min.]
Tobias Hans zum Saarlandmodell

Das Modell setze auf eine langfristige Strategie. Anhand des Ampelsystems solle flexibel und verantwortungsvoll auf die jeweilige Infektionsentwicklung reagiert werden, so Hans. Auch die rote Ampel sei ein unverzichtbarer Bestandteil des Saarlandmodells.

Neue Rechtsverordnung ab Montag

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) bezeichnete die Lage als "diffus und schwer einzuschätzen". Die Warnungen der Wissenschaft nehme sie ernst: "Wir müssen Kontakte reduzieren, um eine Überlastung des Gesundheitssystems in der Zukunft zu vermeiden. Wollen wir den Wettlauf zwischen Impfen und Infektionen bzw. Mutationen gewinnen, dürfen die Inzidenzen nicht ins Unermessliche steigen. Impfen ist der Ausgang aus der Pandemie und er ist in Sicht.“

Am Freitagabend hatten die Wissenschaftler, die die Landesregierung beim Saarlandmodell beraten, die Lage als zwar weiterhin extrem angespannt dargestellt – Stufe Rot aber sei zumindest noch nicht erreicht. In den Tagen davor hatte das durchaus anders geklungen.

Die geänderte Rechtsverordnung tritt am Montag in Kraft. In der kommenden Woche dürfte sich außerdem entscheiden, wie die sogenannte Bundesnotbremse aussieht. Dann könnte es sein, dass viele Öffnungen im Rahmen des Saarland-Modells ohnehin zurückgenommen werden müssen.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Rundschau am 17.04.2021 berichtet.

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