Uwe Conradt (Foto: Imago Images/Becker & Bredel)

Conradt wenig überrascht von Jamaika-Aus

  28.06.2022 | 17:23 Uhr

Der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt hat das Scheitern der Jamaika-Koalition durch die Grünen im Stadtrat als „bedauerlich aber nicht überraschend“ bezeichnet. Verantwortlich macht der CDU-Politiker die Querelen bei den Grünen innerhalb der Fraktion und auf Landesebene.

Nach mehreren Austritten aus der Grünen-Fraktion innerhalb der vergangenen Wochen ist die Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat geplatzt.

Video [aktueller bericht, 28.06.2022, Länge: 3:20 Min.]
Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat geplatzt

Zerrüttete Fraktion

Für Oberbürgermeister Uwe Conradt kommt das wenig überraschend. In Zeiten der Klimakrise seien die Grünen im Saarbrücker Stadtrat seit Monaten nur mit sich selbst beschäftigt, teilte der CDU-Politiker mit. Persönliche Konflikte prägten das zerrüttete Bild der Fraktion.

„Fünf Mitglieder hat die Fraktion aufgrund fraktions- und parteiinterner Streitereien in den zurückliegenden Wochen bereits verloren. Seit der gescheiterten Wahl eines Grünen zum Kulturdezernenten und den Querelen auf Landesebene sind die Grünen nicht zur Ruhe gekommen“, so Conradt weiter.

"Fadenscheinige Argumente"

Dass sich die verbliebenen Fraktionsmitglieder nun mit „fadenscheinigen Argumenten wortlos aus der Verantwortung verabschieden“, sei zu erwarten gewesen.

„Klima-, Corona- und Ukraine-Krise werden uns vor gewaltige Herausforderungen stellen. Preissteigerungen, Rohstoffmangel oder eine drohende Energie-Krise im Winter fordern entschlossenes Handeln in Bund, Land, Regionalverband und eben auch in der Stadt“, sagte der Oberbürgermeister.

Video [aktueller bericht, 28.06.2022, Länge: 3:27 Min.]
Oberbürgermeister Uwe Conradt: „Grünen-Fraktion ist nach und nach zerbröselt“

Lob für Jamaika-Arbeit

Er appelliere daher an die Rest-Fraktion der Grünen, sich wieder auf den Weg der inhaltlichen Arbeit zu machen und sich der Verantwortung für die Stadt zu stellen. Die Jamaika-Koalition habe „in den letzten gut zweieinhalb Jahren unglaublich viel bewegt“, sagte Conradt im SR-Interview.

„Wir haben wirklich einen Aufbruch für unsere Stadt geschafft, und wir haben das parallel zu einer extrem schwierigen Zeit geschafft.“ Zum Wechsel von Yvonne Brück führte er an, die Jamaika-Koalition hätte ohne sie rechnerisch keine Mehrheit gehabt. Außerdem habe es keinen Grund gegeben, ihr die Mitgliedschaft in der CDU zu verwehren.

SPD-Kritik zurückgewiesen

Die Kritik der SPD, die in dem Aus der Jamaika-Koalition auch ein Scheitern Conradts sieht und der Koalition „Postengeschacher“ vorwirft, wies der Saarbrücker Oberbürgermeister zurück. Die SPD sei „immer noch gut beraten, erst einmal selbstkritisch“ zu sein.

"Es gab keine Gründe, Frau Brück die Mitgliedschaft in der CDU zu verwehren"
Audio [SR 3, Interview: Renate Wanninger / Uwe Conradt, 28.06.2022, Länge: 05:03 Min.]
"Es gab keine Gründe, Frau Brück die Mitgliedschaft in der CDU zu verwehren"

Conradt warf der SPD vor, der Jamaika-Koalition eine Stadt ohne funktionierende Projekte und mit zahlreichen Problemen hinterlassen zu haben, etwa das Ludwigsparkstadion und die Feuerwehr. „Wir hatten im Grunde genommen keine Bauprojekte mehr. Das war alles am Ende.“ Die Jamaika-Koalition habe dann „gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein wirklich neues Kapitel geöffnet“.

Keine Koalitionsaussage

Zu künftigen Koalitionen im Stadtrat wollte sich Conradt im SR-Interview nicht äußern. Er warnte nur vor „kleinkarierter Parteipolitik“, die jetzt im Stadtrat droht.

Es sei durch den Diskussionsprozess auch schon in der Vergangenheit gelungen, Mehrheiten im Stadtrat über die Jamaika-Koalition hinaus zu bekommen. Er wünsche sich eine konstruktive Beratung von Verwaltungsvorlagen im Stadtrat und Beschlüsse, die das berücksichtigen, was die Stadt, ihre Bewohner und die ansässigen Unternehmen benötigen.

Nach Aufnahme von Brück in CDU
Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat geplatzt
Die Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat ist geplatzt. Die Grünen-Fraktion teilte am Montagabend mit, nach der Aufnahme von Yvonne Brück in die CDU-Fraktion sehe man keine Möglichkeit mehr, die Zusammenarbeit fortzuführen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 28.06.2022 berichtet.

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