Alexander Funk und Stefan Pauluhn (Foto: SR/aktueller bericht)

Saar-Koalition fordert mehr Ruhe in Berlin

Christoph Grabenheinrich   05.11.2018 | 20:44 Uhr

Nach den teils desaströsen Wahlergebnissen in Bayern und Hessen haben sich die Verantwortlichen bei CDU und SPD in Berlin zu Krisengesprächen getroffen. Eine inhaltliche Neuausrichtung der Parteien gibt es erstmal nicht, dafür wirft der CDU-Parteitag mit der Wahl eines neuen Vorsitzenden seine Schatten voraus. Auch ins Saarland.

Die große Koalition kommt einfach nicht zur Ruhe. Am Wochenende gab es mal wieder Krisensitzungen – sowohl bei der CDU als auch bei der SPD ist der Gesprächsbedarf derzeit groß. Die miesen Landtagswahlergebnisse, die Causa Maaßen, all das überlagert die Regierungsarbeit. Das muss aufhören, sind sich die Parteifreunde im Saarland einig, die ewigen Diskussionen müssten ein Ende haben.

Zwar ist die SPD überzeugt, dass für die Unruhe vor allem die CDU verantwortlich ist, der Vorsitzende der saarländischen SPD-Landtagsfraktion Stefan Pauluhn sieht aber auch Fehler in den eigenen Reihen: "Ich kann nicht bei jeder Sachfrage immer die Koalition infrage stellen", sagte er auf der Landespressekonferenz am Montag. Pauluhn begrüßt, dass in der SPD Forderungen nach einem vorgezogenen Parteitag oder gar dem Ausstieg aus der Koalition offenbar vom Tisch sind. "Wir haben uns festgelegt, wir haben eine Mitgliederbefragung gemacht." Dabei habe sich eine große Mehrheit für die Regierungsbeteiligung ausgesprochen.

Saar-CDU nominiert Kramp-Karrenbauer

Der oft diskutierte inhaltliche Neustart der Koalitionspartner wird erstmal verschoben. Die Sozialdemokraten wollen abwarten, wen die CDU an die Spitze wählt. Mindestens bis zum CDU-Parteitag im Dezember bleibt auch die Frage unbeantwortet, ob die Union Kurs halten oder doch wieder verstärkt nach rechts rücken wird.

Vor dem Parteitag will die CDU die Kandidaten für den Parteivorsitz auf insgesamt acht Regionalkonferenzen auftreten lassen. Der Vorsitzende der saarländischen CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk hält das für sinnvoll. "Das ist wichtig, damit sich die Kandidaten auch der Parteibasis vorstellen können. Dabei geht es natürlich auch um inhaltliche Fragen."

Der CDU-Landesvorstand hat unterdessen Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag einstimmig als Kandidatin für den CDU-Vorsitz nominiert.

Über dieses Thema wurde auch im aktuellen bericht vom 05.11.2018 berichtet.

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