Anja Wagner-Scheid  (Foto: Imago/Becker & Bredel)

Kabinettsumbildung bei der CDU

mit Informationen von Janek Böffel   28.10.2019 | 21:39 Uhr

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat am Montag gleich über mehrere Personalwechsel im Kabinett informiert. Demnach wird Anja Wagner-Scheid neue Staatssekretärin im Finanzministerium. Auch in der Staatskanzlei stehen Wechsel an.

Der Wechsel im Finanzministerium war nötig geworden, nachdem der bisherige Staatssekretär Ulli Meyer vergangenen Donnerstag als neuer Oberbürgermeister ins St. Ingberter Rathaus gewechselt war. Auf ihn folgt nun Wagner-Scheid, bisher Abteilungsleiterin im Bildungsministerium und Vorsitzende der CDU-Frauen-Union. Ministerpräsident Hans verwies darauf, dass Wagner-Scheid als frühere Landtagsabgeordnete auch den "haushaltsgesetzgeberischen Teil der saarländischen Landespolitik aus eigener Anschauung" kenne.

Video [aktueller bericht, 28.10.2019, Länge: 3:01 Min.]
Die CDU bildet ihr Kabinett um

Eitel wird Chef der Staatskanzlei

Kollegengespräch: "Im Moment ist der Druck weg aus dem Kessel"
Audio [SR 3, Kollegengespräch: Siegfried Lambert/Janek Böffel, 28.10.2019, Länge: 02:54 Min.]
Kollegengespräch: "Im Moment ist der Druck weg aus dem Kessel"

In der Staatskanzlei steht ebenfalls ein Wechsel an. Henrik Eitel ersetzt den bisherigen Chef der Staatskanzlei, Jürgen Lennartz, der in den Ruhestand geht. Eitel ist derzeit noch Abteilungsleiter für Koordination in der Staatskanzlei, war zuvor Büroleiter der damaligen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Hans sei sich sicher, dass Eitel dadurch die Erfahrungen gesammelt habe, "die landes- und bundespolitisch notwendig sind, um erfolgreich die Abläufe der saarländischen Landesregierung zu organisieren". Der Posten des Chefs der Staatskanzlei gilt als einer der wichtigsten in der Regierung. So hat der scheidende Chef Lennartz auch Kabinettsrang.

Zeyer wird neuer Regierungssprecher

Außerdem gibt es einen weiteren Wechsel. Der 26-jährige bisherige saarländische JU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Alexander Zeyer soll neuer Regierungssprecher werden. Zeyer habe in der Vergangenheit bewiesen, wie eine "moderne und zeitgemäße Medienarbeit" aussehe, sei zudem ein Profi im Umgang mit den sozialen Medien, sagte Hans. Zeyer folgt auf Anne Funk, die in leitender Funktion ins Europaministerium wechseln soll.

Mit Übernahme des neuen Amtes werde er sein Mandat als Abgeordneter im Saarländischen Landtag niederlegen und den Landesvorsitz der Jungen Union Saar ruhen lassen, kündigte Zeyer an. Seinen Platz im Landtag wird Ulrich Schnur einnehmen.

Auch für die Nachfolge von Landesmedienanstaltsdirektor Uwe Conradt gibt es eine Kandidatin. Wie zuletzt immer wieder spekuliert, will die CDU die Landtagsabgeordnete Ruth Meyer nominieren. Conradt ist seit 1. Oktober Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Saarbrücken. Für Meyer soll Sandra Johann in den Landtag nachrücken.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 28.10.2019 berichtet.

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